markenrechtliches Sammelsurium
Die taz berichtet über die Entscheidung des LG Darmstadt bezüglich der Klage des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) gegen den Tabakkonzern British American Tobacco (BAT).
BAT hatte in einer Werbekampagne für die Marke Lucky Strike auf die olympischen Ringe angespielt und prompt eine Unterlassungsklage eingefangen.
Der zweite Teil des Marken-Quiz von Markenmuseum und Manager-Magazin ist online.
Das law blog berichtet über den Namensstreit zwischen Sam Buck und Starbucks.
Vergleichbare Fälle eines Namenskonfliktes zwischen lokalen und internationalen Unternehmen kommen leider dauernd vor. Sei es weil von lokalen Unternehmen leichtfertig oder bewusst zu ähnliche und verwechslungsfähige Namen gewählt werden, oder internationale Markeninhaber Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr in Kenntnis ihres längeren Atems auch mal großzügig definieren.
Einige aktuelle Beispiele:
Starbucks vs Starbock
und die Fortsetzung hier
Subway vs Steakway
und das Ende hier
Warsteiner vs Steiner
und das Ende hier
Eine sehr detaillierte Darstellung der eigenen Marken, erlaubter Darstellungen und des internationalen Schutzes der Marken liefert die Bakelite AG, die seit Juni 2005 unter dem Namen Hexion Specialty Chemicals, Inc. auftritt.
Auf Markenbusiness berichten die Rechtsanwälte Hansen und Prehm über das mündliche Verfahren um eine einstweilige Verfügung bezüglich der Marke Deutschland 2006. Vor dem Landgericht Hamburg standen sich mal wieder die FIFA und Ferrero gegenüber.
Der Pharmaproduzent aus Frankreich konnte vor dem WIPO Schiedsgericht 15 Domains, die als Namensbestandteile Marken des Unternehmens enthielten, einklagen.
Sanofi-Aventis konnte die Markenrechte an den Bezeichnungen Ambien und Accomplia nachweisen. Die Domaininhaber Elizabeth Riegel und Andrew Riegel aus den USA blieben im Verfahren eine Stellungnahme schuldig.
Die Übertragung der Domains wurde von Schiedsgericht verfügt.
Übertragen wurde auch die Blog-Domain accompliablog.com.
(Fall Nr.: D2005-1045)
Sanofi-aventis v. Elizabeth Riegel and Andrew Riegel