markenrechtliches Sammelsurium
Schon wieder ein klassischer Fall David gegen Goliath in den USA. Gegenstand des Streites ist die Marke Tiffany.
Diamonds.net berichtet über den Rechtsstreit zwischen dem bekannten Juwelier Tiffany & Co. und der Restaurantkette Tiffany’s.
Juwelier Tiffany beschuldigt die Restaurantbetreiber der Markenrechtsverletzung. Die Betreiber von Tiffany`s haben erklärt, nicht klein beigeben zu wollen.
Dann wird sich wohl demnächst ein Gericht mit dem Fall beschäftigen.
Die WIPO hat eine Gebührensenkung für Internationale Markenregistrierungen für sogenannte Least Developed Countries beschlossen.
Die Gruppe dieser Staaten definiert sich nach einer von der UNO geführten Liste, die derzeit 50 Staaten umfasst.
Von den Unterzeichnerstaaten des Madrider Markenabkommens oder des Madrider Protokolls finden sich Bhutan, Lesotho, Liberia, Mozambique, Sierra Leone, Sudan und Sambia auf der Liste.
Ab dem 01. Januar 2006 werden für Internationale Registrierungen auf Basis einer Heimatmarke aus diesen Staaten die Grundgebühren auf 10% des bisherigen Betrages gesenkt. Voraussetzung ist jedoch, dass der Anmelder in einem der Staaten tatsächlich eine Niederlassung betreibt oder einen Wohnsitz unterhält.
Die Gebührensenkung bezieht sich allerdings nur auf die Grundgebühr nicht aber auf die länderspezifischen Gebühren der beanspruchten Staaten.
Quelle: WIPO
Nachdem die easyGroup gestern mit zwei WIPO Schiedsgerichtsverfahren präsent war, heute etwas zu den Marken der easyGroup:
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domain metro-credit.biz eingeklagt.
Da die Domaininhaberin Wanda Henson aus den USA im Verfahren keine Stellungnahme abgab, folgte das Schiedsgericht der Argumentation der Klägerin, die auf ihre zahlreichen, auch international registrierten “METRO” Marken pochte.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG ist Teil der METRO-Gruppe und verwaltet deren Schutzrechte. In Deutschland hat die MIP z.B. die Verfahren um die Bezeichnung “Metrobus” gegen die Hamburger Hochbahn AG und den HVV geführt.
(Fall Nr.: D2005-1008)
MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG v. Wanda Henson
Die Gemeinschaftsmarke feiert 2006 ihren 10. Geburtstag.
Markenbusiness zieht eine Zwischenbilanz.
Zur Sprachwahl bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -verfahren informiert Markenbusiness.