Silvester vs Neujahr

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes schlägt der Begriff Silvester das Markenzeichen Neujahr mit 25 zu 1.

Während sich unter den insgesamt 25 Silvester-Marken immerhin sechs eingetragene Marken finden, teilt die einzige Neujahrs-Marke (NEUJAHR 2000) das Schicksal mangelnder Unterscheidungskraft mit den verbleibenden Silvester-Treffern.

Abgelehnt wurde z.B. die Eintragung von Silvester auf Probe, Renaissance Silvester und Eine Tüte Silvester.

Optisches Highlight unter den Silvester-Marken ist die Registernummer 39854449.

In diesem Sinne: Guten Rutsch ins neue Jahr!

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2001 Silvester Marken

Microsoft übernimmt Marke

Die Microsoft Corporation hat die Marke SIDESHOW übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in Kalenderwoche 52 veröffentlicht.

30113601
SIDESHOW
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Ton- und Bildträger, Bekleidungsstücke, Werbung, Unterhaltung
Anmeldedatum: 01.03.2001

Bisheriger Inhaber war Hammerbrooklyn.Com aus Hamburg.

P&G Bildmarke gelöscht

Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden.

Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel und Seifen angemeldet, und am 29.03.2001 eingetragen worden.

Im Dezember 2001 wurde von dritter Seite Löschungsantrag gegen die Marke gestellt. Dem Antrag wurde jetzt seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes stattgegeben. Die Marke wurde am 18.11.2005 vollständig gelöscht.

Löschung nach Widerspruch (51/2005)

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:

397 07 339
Terraflex

399 65 373
KLAXX

300 73 684
Gran Café

301 31 530

301 65 717
Laitronic

302 02 145
Med-Club

302 19 658
Marvus

302 44 167

303 21 711

303 43 573
Vital Arena

303 58 812
Elcafe

303 60 488

303 61 862
PROPOLIUM

304 03 141

304 05 338

304 20 164

304 26 739
SKYWINGS

Quelle: DPMA