Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999.
via Trademarkblog
Opel und Fiat teilen sich Marke
In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Nizzaklassen 37, 42, 09, 11, 12, 17 und 07.
Bisheriger Inhaber war die Adam Opel AG aus Rüsselsheim.
Als neue Inhaber sind die Opel Eisenach GmbH aus Eisenach und die Fiat Auto S.p.A. aus Turin verzeichnet.
Katrina blows, Bush sucks
Marty Schwimmer im Trademarkblog über die amtliche Einschätzung des USPTO zur Markenanmeldung KATRINA BLOWS, BUSH SUCKS.
Rallyeveranstalter übernimmt Marke
Die Wortmarke DAKAR (Registernummer 2 902 595) wechselt zum zweiten Mal in diesem Jahr den Inhaber.
Die Marke war 1992 von der Hettlage KGaA aus Neuried in der Klasse 25 angemeldet worden.
Im Juni 2005 erfolgte die Übertragung auf die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen, welche die Marke jetzt an die PARIS-DAKAR Sociùtù par actions simplifiùe aus Frankreich übertrug.
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).
Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.
Pressemitteilung des BGH
Acht Jahre Widerspruchsverfahren
Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. Das Verfahren dauerte also mehr als acht Jahre bis zur vollständigen Löschung.