Fugger Marken kommen nach Augsburg

Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger.

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Fugger
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Anmeldedatum: 22.07.1921

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Fugger Jagd-Schluck
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 12.01.1983

Die beiden Marken wurden vom ursprünglichen Inhaber der Pabst & Richarz Weinbrennerei und Spirituosen GmbH & Co. KG aus Elsfleth im Frühjahr 2005 an die Berentzen-Gruppe AG aus Haselünne übertragen.
Berentzen hat die Marken jetzt an die Die Fugger GmbH aus Augsburg übergeben.
Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 51 veröffentlicht.

MarkenR Nr. 11-12/2005

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005

AUFSÄTZE
Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH

Obergfell Trauben und Birnen verglichen
v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungshandlung?

Tyra Die Prägung von Wort-/Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem

BÜCHER
Repenn u.a. Markenbewertung und Markenverwertung
Sekretaruk Farben als Marke
Berlit Das Markenrecht
Brämer Die Sicherungsabtretung von Markenrechten

RECHTSPRECHUNG
EuGH AQUAFRESH
EuGH Feta
BGH OTTO
BGH BOSS-Club
BGH Königsberger Marzipan
BGH Dentale Abformmasse
BGH coccodrillo
BPatG Farbmarkenkonkretisierung
BPatG Einzelhandelsdienstleistungen II
EuG LIMONCHELO/Limoncello
EuG Odeur de fraise mûre
HABM Schallmarke Hexal

Quelle: Wolters Kluwer

120 Chemie-Marken wechseln den Besitzer

Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden.

Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen.
Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: 72667) mit einem Alter von deutlich über 100 Jahren (Anmeldedatum: 02.07.1904).

FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™

Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006.

Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen Schweizer Franken, doch ist dies nur ein Teil eines großen Budgets, das für den weit reichenden, weltweiten Schutz und die Durchsetzung des geistigen Eigentums in Verbindung mit der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ bestimmt ist.

Löschungsanträge (51/2005)

Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.

Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.