Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber

Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber.
Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden.

26192
c
Nizzaklasse: 08
Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer

Anmeldedatum: 09.07.1897

Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz der Cleveland Twist Drill Company, Cleveland, Ohio. Neuer Inhaber ist die Kennametal Inc. aus Latrobe, Pennsylvania.

Quelle: DPMA

Napster vs Unasi

Die Napster Inc. aus Los Angeles hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Übertragung der Domain napsterporno.com erstritten.

Domaininhaber war die bereits mehrfach als Domaingrabber auffällige Unasi inc. aus Panama.

Napster konnte seine Ansprüche auf die Domain auf Basis der in den USA bereits seit 1999 bestehenden Markenrechte durchsetzen.
Unasi Inc. gab im Verfahren gewohnheitsmäßig keine Stellungnahme ab.

(Fall Nr. D2005-1090)
Napster, Inc. v. Unasi Inc.

Starbucks gewinnt in China

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake.

Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt und muss rund 62.000 Dollar Schadensersatz zahlen. Das entschied jetzt ein Gericht in Shanghai. Der amerikanische Konzern hatte geklagt, weil er der Meinung war, der chinesische Konkurrent kopiere unrechtmäßig Namen und Logo des Unternehmens. „Xingbake“ ist die chinesische Übersetzung von „Starbucks“.