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Hendrik,
vielen Dank, das rockt!
Löschungsanträge (01/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gestellt worden. Die Anträge sind am 05. Januar 2006 veröffentlicht worden.
300 84 418
Nizzaklassen: 37, 38
301 05 719
Nizzaklassen: 37, 38
302 63 032
Nizzaklasse: 38
304 56 731
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
304 60 820
AMINOBOL
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 71 893
SENSATION WHITE
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Tschechen gewinnen Finnland für ihr Budweiser
Nach Berichten von praguemonitor.com hat die tschechische Brauerei Budejovicky-Budvar im markenrechtlichen Dauerstreit um die Verwendung der Marke Budweiser in Finnland einen abschließenden Erfolg errungen.
Der Streit mit dem US-Braukonzern Anheuser-Busch währte in Finnland seit 1996.
Bullerbü Marke übertragen
Die Wort-/Bildmarke Bullerbü Kindermoden ist an die schwedische Saltkrakan AB aus Lidingö übertragen worden. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 05.01.2006 veröffentlicht.
Die Saltkrakan AB hält die Urheberrechte an den Werken Astrid Lindgrens.
Die bisherige Inhaberin der unten aufgeführten Marke war Marlies Hinken aus Rheine.
397 56 871
Nizzaklassen: 24, 25
Anmeldedatum: 27.11.1997
Informationskampagne „Messe Frankfurt against Copying”
Über die Kampagne und ihre Hintergründe berichtet die FAZ.
Piratenpartei in Schweden
Giga berichtet über die Piratenpartei aus Schweden, welche sich im Kampf um die Rechte von Raubkopieren der Abschaffung von Marken- und Urheberrechten verschrieben hat.