markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
300 38 621
psiAge
Nizzaklassen: 09, 35
300 38 623
psiMatch
Nizzaklassen: 09, 35
300 60 787
Nizzaklassen: 05, 10, 42
302 52 185
Nizzaklassen: 35, 36, 37
303 24 735
VASOmove
Nizzaklssen: 10, 44
303 50 631
Mon-Secco
Nizzaklassen: 32, 33
304 31 920
Nizzaklassen: 36, 39
Quelle: DPMA
Lovells aktuelle Intellectual Property Newsletter
28 Seiten PDF-Format
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 754 vom 10.01.2006:
Die Kanzlerin
nichts ist bizarr
Hollywood-WG
Siloworld
Dithmarscher Sushi
Quelle: Titelschutzanzeiger
Urteil des Landgerichts München I vom 10.11.2005, Az.: 7 O 21255/04
Randy, Bennie, Dee Dee, Cameron, Ewan und Willy, bekannt geworden als “Bad Taste Bears”, wurden nicht unberechtigt kopiert.
Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht München I in einem kürzlich entschiedenen Plagiatsprozess gekommen. Bei den 6 Hauptfiguren dieses Rechtsstreits handelt es sich um Teddybären, die durch ihr anrüchiges Outfit oder ihre unanständige Haltung auffallen sollen.
Quelle: Pressemitteilung des LG München I
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert.
Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant.
via muepe
Markenbusiness interviewt Beate Schmidt, Leiterin der Abteilung Marken und Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt.