markenrechtliches Sammelsurium
Das US Patent & Trademark Office USPTO meldet das siebenmillionste Patent.
75 Jahre hat es gebraucht um die erste Million Patente zu erreichen, nur grade ein Zehntel dieser Zeit wurde für die letzte Million benötigt.
Ein kurze Übersicht zur zahlenmäßigen Entwicklung findet sich auf der Website des USPTO.
Danke an Ralf für den Hinweis.
Die russische Tennisspielerin Maria Sharapova hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums die Domain mariasharapova.com erstritten.
Sharapova berief sich im Verfahren auf die Tatsache ihre professionelle Tenniskarriere bereits 2001, also vor Registrierung der strittigen Domain begonnen zu haben. Wegen der intensiven Benutzung der Marke MARIA SHARAPOVA sei für die Erlangung eines Markenrechtes die formale Eintragung beim Patent- und Markenamt nicht mehr notwendig gewesen.
Markenbusiness berichtet über den Künstler Don Stewart, der sich derzeit wegen unrechtmäßiger Markenbenutzung mit Volkswagen auseinandersetzen muss.
Ein von Don Stewart gezeichneter VW-Beetle, der sich aus Miniaturzeichnungen von Käfern, Schmetterlingen und anderen Insekten zusammengesetzt, erregte kürzlich die Aufmerksamkeit des Autokonzerns.
Die Beate Uhse Einzelhandels GmbH hat die Wort-/Bildmarke Las Vegas City Spiel- und Unterhaltungsautomaten- Betriebs GmbH (Registernummer: 1 010 473) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 02.04.1979 Schutz in den Nizzaklassen 41 und 42 für Volksbelustigungen, Filmvorführungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen und Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten.
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Dezember 2005:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1704
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1509
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1359
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1263
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 962
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 760 vom 22.02.2006:
Die gute alte Deutsche Mark!
ICH CHEF DU NIX
Vom Windrad verweht
FIFA WM 2006 TM KÖLNSPORT-KOMPAKT
Pimp my company
Die Giblinge
Die Nimmlinge
Quelle: Titelschutzanzeiger