markenrechtliches Sammelsurium
Der BGH hat in der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke MARS (Nr. M 70 602/25) die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 27. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 15. Februar 2005 auf Kosten der Widersprechenden zurückgewiesen.
Zum Beschluss
Zur Entscheidung um die Domain postbank24.com berichtet muepe.
Intellectual Property: The …Group of companies has built up a significant reputation in the name “…” and has a number of trademark applications and registrations in many countries.
…Group cannot permit others to use the “…” name without the group’s rights being prejudiced.
It follows that no use should be made of the name “…” (or anything similar to it) without our consent.
kommentiert RA Prehm auf Markenbusiness.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Otto GmbH & Co. KG aus Hamburg die Domains ottoversand.ch und otto-versand.ch erstritten.
Otto betreibt unter dem kennzeichen Otto den bekannten Versand und hält seit 1996 eine entsprechende schweizerische Marke (Nr. P-423132).
Der beklagte Domaininhaber Zeljko Radovancevic aus der Schweiz gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr. DCH2005-0021)
Otto GmbH & Co. KG. v. Zeljko Radovancevic
Markenbusiness berichtet.
Der Urheber des weltbekannten VW-Logos heißt nicht Nikolai Borg. Seine Klage gegen den Wolfsburger Autokonzern wies das Wiener Handelsgericht jetzt zurück. Die Richter bestritten zwar nicht, dass Borg in den dreißiger Jahren Entwürfe gezeichnet und auch geliefert habe. Entstanden sei das Logo jedoch schon lange vorher.