DIE ZEIT berichtet über einen Produzenten von Hasenfiguren, der unter gefälschten Produktnachahmungen aus China leidet.
via Handakte
markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Plagiatsprozess gegen Dan Brown.
Dan Brown kann aufatmen. Ein Gericht in London hat den Erfolgsschriftsteller von dem Vorwurf freigesprochen, er verletze mit seinem Bestseller „Sakrileg” geistiges Eigentum. Es wies eine Klage der Autoren Michael Baigent und Richard Leighs zurück, nach der Brown aus ihrem 1982 erschienene Sachbuch „Der heilige Gral und seine Erben” abgeschrieben haben soll.
marke.eu
Erich Auer, Wien
Beantragt 12/01/2006 13:30:03.208
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Österreich
Nachweis eingegangen 21/02/06
marken.eu
DAY Networks Marketing GmbH, WIen
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Belgien
Nachweis eingegangen 13/01/06
trademark.eu
Pintz és Társai (Co.), Budapest
Status REGISTRIERT
Registriert 08 April 2006
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Einführung eines neuen Dienstes zur elektronischen Verlängerung von Marken, die nach dem Madrider Markenabkommen oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen registriert sind.
Einen identischen Service bietet ebenfalls das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für die Europäischen Gemeinschaftsmarken an.
Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.
Allerdings beansprucht die Axel Springer AG die Seniorität der Marke für eine Europäische Gemeinschaftsmarke, die im Juli 2005 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wurde.
Quelle: DPMA
Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.
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Ausgabe März