Marke LOTTO vor dem BGH

Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO.

“Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfahren um den Begriff “Lotto”. Am 19. Januar 2006 verhandelt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: I ZB 11/04), ob das Wort exklusiv von den insgesamt 16 deutschen Lottoveranstaltern genutzt werden darf.

AUDI gewinnt Umlautdomains

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die AUDI AG aus Ingolstadt die Umlautdomains audi-händler.com, audi-münchen.com, audi-zubehör.com und audizubehör.com eingeklagt.

AUDI konnte im Verfahren die Markenrechte an den Bezeichnungen “AUDI” und “AUDI ORIGINAL ZUBEHÖR” nachweisen.

Der Domaininhaber aus der Türkei gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2005-1030)
AUDI AG v. Emir Ulu