Louis Vuitton vs. Unasi Inc.

Die französische Louis Vuitton Malletier S.A. hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF in einem Verfahren 94 Domains erstritten.

Alle 94 Domainnamen, die sich im Besitz der Unasi inc. aus Panama befanden, beinhalteten die Marken Louis Vuitton, Vuitton oder entsprechende Tippfehlervarianten.

Die Marke Louis Vuitton ist in den USA seit 1976 (Reg. No. 1045932) registriert.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung aller 94 Domains an.

(Fall Nr.: FA0511000603008)
Louis Vuitton Malletier S.A. and Marc Jacobs Trademarks, L.L.C. v. Unasi Inc.

Forum für geistige Schutzrechte

Das Berlin Blawg informiert über die Gründung des Forum für geistige Schutzrechte (FORGS).

Das Forum für geistige Schutzrechte (FORGS) lädt anlässlich seiner Gründung zu einer Auftaktveranstaltung am kommenden Mittwoch, den 25.01.2006, 18:00 Uhr, in Berlin ein.

Die Veranstaltung findet am 25.01.2006, ab 18.00 Uhr im Newthinking Store, Tucholskystr. 48, D-10117 Berlin statt und steht allen interessierten Teilnehmern offen.

Löschungen nach Widerspruch (02/2005)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschungen wurden in der Kalenderwoche 02 vom Amt veröffentlicht:

398 71 590

Nizzaklasse: 25

399 05 168
PU
Nizzaklassen: 16, 41

300 38 625
psiConvert
Nizzaklassen: 09, 35

300 56 621

Nizzaklasse: 35

300 72 691
ARTEMEDIA
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42

301 58 518

Nizzaklassen: 09, 36, 42

302 08 162

Nizzaklasse: 29

303 01 434
Verox
Nizzaklassen: 35, 36

303 15 556
Vilovera
Nizzaklasse: 05

303 16 628

Nizzaklassen: 32, 33, 43

303 49 246

Nizzaklassen: 01, 02

304 02 935
Schöne Träume
Nizzaklasse: 30

304 11 570
MITO
Nizzaklasse: 33

304 15 406
Ridu
Nizzaklassen: 09, 25, 41

304 20 486
SELEKT
Nizzaklasse: 31

304 28 076

Nizzaklassen: 09, 42

Quelle: DPMA

Marke TRON – zur wikipedia.de Abschaltung

Die Domain wikipdedia.de ist derzeit wegen einer einstweilligen Verfügung nicht erreichbar. Nach einem Bericht auf golem.de stammt die EV von den Eltern des Hackers Tron, wie von Seiten der Wikipedia mittlerweile gegenüber Golem.de bestätigt wurde.

Der Hacker Tron ist im Oktober 1998 in Berlin gestorben. Am 27.08.1999 wird die Wortmarke TRON (Registernummer 39952658) angemeldet. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 38, 39 und 42 für die Dienstleistungen:
Telekommunikation; Veranstaltung von Reisen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Inhaber der Marke ist Herr Ivo Floricic aus Berlin.
Laut wikipedia.org ist Floricic auch der Nachname Trons.

EuG: Henkel vs. HABM

In der Rechtssache T?398/04 hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der Henkell KGaA aus Düsseldorf gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM zu entscheiden.

Henkel hatte im September 1998 die nachfolgend dargestellte Bildmarke als Gemeinschaftsmarke beim HABM angemeldet. Beansprucht wurden Waren der Nizzaklassen 01, 03 und 21. In der Klasse 03 wurden beispielsweise Mittel zum Spülen von Geschirr und Wäsche benannt.

Das Harmonisierungsamt wies die Anmeldung zurück, die daraufhin angerufene Beschwerdekammer bestätigte die Zurückweisung der Anmeldung. Die Beschwerdekammer vertrat mit Beschluss vom 04. August 2004 die Ansicht, dass der angemeldeten Marke in Bezug auf alle von der Anmeldung erfassten Waren die Unterscheidungskraft im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 fehle.

Gegen diese Entscheidung klagte Henkel vor den Europäischen Gericht, das die Klage als unbegründet abwies und Henkel die Kosten des Verfahrens auferlegte.