Löschungen nach Widerspruch (03/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:

300 37 194
PERTANZA
Nizzaklasse: 05

300 58 084
SMS-4-YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42

301 40 267
it2
Nizzaklassen: 09, 16, 42

302 01 575
Buprenox
Nizzaklasse: 05

303 50 081
LARCOSA
Nizzaklasse: 05

304 25 156
Schutzengel24
Nizzaklasse: 36

304 54 788
SiMaL
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

Nike übernimmt Starter Marken

Im Jahr 2004 hat Nike Inc. die Official Starter LLC aus Columbus im US-Bundesstaat Ohio übernommen.
Jetzt wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt auch die Übertragung der nachfolgenden Marken auf die Nike Inc. veröffentlicht:

1 163 639
starter
Nizzaklasse: 25

1 177 977
galt sand
Nizzaklasse: 25

2 030 367
STARTER
Nizzaklasse: 25

2 033 162
s
Nizzaklasse: 25

396 07 377
STARTER TERRAIN
Nizzaklasse: 25

397 33 445
starter
Nizzaklasse: 25

304 19 454

Nizzaklassen: 18, 25

304 19 596
ASPHALT LEGEND
Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA

Nokia gewinnt nokia-usa.com

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt.
Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der Registernummer 1570492 eingetragen und wurde vom Inhaber der Domain nicht nur im Domainnamen, sondern auch auf der Website benutzt.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: FA0511000601356)
Nokia Corporation v. MJK Communications Limited c/o Domain Admin

Nizzaklassenstatistik (02) November 2005

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im November 2005:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1766
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1570
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1388
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1274
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 1024
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Treets Wort-/Bildmarke gelöscht

Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse 30.

Treets

Zum Vergleich die Masterfoods Marke (Registernummer 972295) mit Priorität vom 25.10.1977:

Treets

Die jüngere Marke war seit Ende 2004 mit einem Widerspruch behaftet und wurde jetzt auf Erklärung des Inhabers vollständig gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist in der ersten Kalenderwoche 2005 auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden.