Auf den XXI. Intellectual Property Information Day der spanischen AIPPI Group am 01. und 02. Februar in Barcelona weist IPR Helpdesk hin.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 756 vom 25.01.2006:
Mein Schwiegerpapa, Allah und ich
Zivile Jungs – Helden in Unterhosen
Das Negergrab
Scheiß auf den Titel
WM-freie Zone
Scheiß auf die WM – Hol Dir den wahren Titel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Werbefläche?
Werbeflächen schon mal markenrechtlich gesichert!
Internationale Registrierung Nr. 791811
Bauhaus-Hocker B 9: Produktion muss vernichtet werden
Die Berliner Morgenpost berichtet über die Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um die Rechte an dem legendären Sitzmöbel.
Sunrise Periode 2: Eidesstattliche Erklärungen
Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU.
Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel quellen, die für eine “.eu-Domain” bei der europäischen Registrierungsstelle Eurid vorgelegt werden müssen. Was für die Anwälte zunächst wie eine Lizenz zum Gelddrucken klingt, ist für Namensinhaber jedoch ein Ärgernis, da es in manchen Ländern nur zusätzlichen Aufwand zu bedeuten scheint.
Red Bull vs. Red Dragon
Michael Kadlicz berichtet auf Juristisches und Sonstiges über die Entscheidung des OGH im Streit zwischen Red Bull und Red Dragon.
“Red Dragon” ist allerdings abgestürzt.
Der OGH (4 Ob 122/05b) hat die Herstellung und den Vertrieb verboten (indem er die Unterinstanzen bestätigt).