turin2006: IOC klagt Domain ein

Rechtzeitig vor Beginn der 20. Olympischen Winterspiele im italienischen Turin haben das Internationale Olympische Komitee IOC und das Organisationskomitee der 20. Olympischen Spiele gemeinschaftlich die Domain turin2006.com erstritten.

Vor dem Schiedsgericht der NAF konnten die Kläger Markenrechte an der Bezeichnung belegen.
Die Argumentation des Domaininhabers auf der Seite die Tourneedaten der Musikgruppe Turin Brakes für das Jahr 2006 veröffentlichen zu wollen, konnte das Schiedsgericht nicht von seinem legitimen Interesse an der Domain überzeugen. Die Übertragung der Domain wurde beschlossen.

(Fall Nr.: FA0512000604980)
International Olympic Committee and Comitato Organizzatore XX Giochi Olimpici v. Dr. Marco Ferro

GRUR Vortrag in Hamburg

Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren.

Handelskammer Hamburg, Börse
Adolphsplatz 1, Saal 122 Merkurzimmer
18:00 Uhr c.t.

Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Bio-Maxe geht an MEICA

Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden.

Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche veröffentlicht worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 31.07. 2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 43.
Gegen die Eintragung der Marke wurde Widerspruch erhoben, der vom DPMA jedoch ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen wurde.

Meica hat bereits einige Marken mit dem Wortbestandteil MAXE in seinem Portfolio, so zum Beispiel Wurstmaxe (Nr. 30019276), BRATMAXE (Nr. 2088433) und Grillmaxe (Nr. 39526985).