markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas.
Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:
396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42
301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41
Quelle: DPMA
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974
950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 22.10.1975
Quelle: DPMA
Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht.
Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein.
Die Marke aus dem Besitz der Diamant Mühle Hamburg GmbH beanspruchte in der Klasse 30 Schutz für die Ware Weizenmehl.
Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12.
Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Motorradteile, insbesondere Auspuffanlagen, Auspuffendrohre, Sitzbänke, Kotflügel, Front-, Heck- und Seitenverkleidungen, Luftansaughutzen, Scheinwerfer, Scheinwerferverkleidungen, Schwingen, Gabelbrücken
Bisheriger Inhaber der Marke war Denis Hertrampf aus Wietmarschen.
Die Übertragung der Marke wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 03 veröffentlicht.
Am Montag, dem 20. Februar 2006 wird Herr Achim Bender, Richter am Bundespatentgericht, HABM, Alicante im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „2005: Das Jahr der Reform der Gemeinschaftsmarke!“ referieren.
Hotel Holiday Inn
City Center Königsallee
Graf-Adolf-Platz 8-10
40213 Düsseldorf
20. Februar 2006, 18.00 Uhr
Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht.