hier der Beweis:
Deutsche Bildmarke
Registernummer 39929058
BMW übernimmt DaimlerChrysler Marke
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
10. G·E·M Markendialog
Die G·E·M Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens e.V. veranstaltet den 10. G·E·M Markendialog.
Am 23. Februar 2006 geht man im Holiday Inn Frankfurt Airport-North der Frage nach: “Wo lauern Gefahren für die Marke?”
23.02.2006
10:00 Uhr
Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Isenburger Schneise 40
Zum Programm
e-spedia und expedia verwechslungsfähig?
Diese Frage hatte das Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF im Verfahren um die Domains e-spedia.com und espedia.net zu entscheiden.
Das Schiedsgerich gab der Klage der Expedia Inc. gegen den Domaininhaber James Cassidy statt und ordnete die Übertragung der Domains an.
Das Austauschen des Buchstaben X durch ein S stelle keinen ausreichenden Abstand zu der seit mehreren Jahren registrierten und intensiv beworbenen Marke EXPEDIA dar, urteile das Schiedsgericht.
Dass die strittigen Domains ebenso wie die Marke EXPEDIA im Tourismusbereich eingesetzt wurden, gereichte dem Domainbesitzer ebenfalls zum Nachteil.
(Fall Nr.: FA0512000612065)
Expedia, Inc. v. James Cassidy
Markenstreit um Dracula vor dem LA Kiel
Über eine Etappe vor dem LG Kiel im Markenstreit um die Verwendung von Dracula berichtet Markenbusiness.
Löschungen nach Widerspruch (04/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:
301 10 396
Nizzaklassen: 35, 38, 39
301 12 775
Nizzaklassen: 16, 25
302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11
302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36
302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15
303 07 427
Nizzaklassen: 35, 36
303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: 09, 42
303 17 789
Pro Jump
Nizzaklassen: 25, 35, 41
303 55 775
tamsul von ct
Nizzaklasse: 05
303 58 164
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25, 26
304 34 468
MINERGIE
Nizzaklassen: 35, 37, 42
304 69 615
Mountain View
Nizzaklasse: 32, 33
Quelle: DPMA