markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über den Künstler Don Stewart, der sich derzeit wegen unrechtmäßiger Markenbenutzung mit Volkswagen auseinandersetzen muss.
Ein von Don Stewart gezeichneter VW-Beetle, der sich aus Miniaturzeichnungen von Käfern, Schmetterlingen und anderen Insekten zusammengesetzt, erregte kürzlich die Aufmerksamkeit des Autokonzerns.
Die Beate Uhse Einzelhandels GmbH hat die Wort-/Bildmarke Las Vegas City Spiel- und Unterhaltungsautomaten- Betriebs GmbH (Registernummer: 1 010 473) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 02.04.1979 Schutz in den Nizzaklassen 41 und 42 für Volksbelustigungen, Filmvorführungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen und Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten.
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Dezember 2005:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1704
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1509
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1359
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1263
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 962
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 760 vom 22.02.2006:
Die gute alte Deutsche Mark!
ICH CHEF DU NIX
Vom Windrad verweht
FIFA WM 2006 TM KÖLNSPORT-KOMPAKT
Pimp my company
Die Giblinge
Die Nimmlinge
Quelle: Titelschutzanzeiger
Danke an Ralf für den Tipp!
Die Tipp 24 AG aus Hamburg hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain tipp24.com erstritten.
Die klagende Tipp 24 AG konnte sich auf ihre im Jahr 2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke TIPP24 stützen.