Auch in diesem Jahr lesenswert – Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.
USA: Marke NIGGA
Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).
Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.
Linktipp: TTAB und TTABlog
TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.
Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.
MarkenR Nr. 02/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006
AUFSÄTZE
Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2
RECHTSPRECHUNG
EuGH PICASSO
BGH NORMA
OLG München Österreich.de
BPatG BIG LEXX
BPatG UNDERGROUND
BPatG Cotto.nina/cottonita
BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau
öst. OGH catch-all
HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg LOTTO
OLG München EDUCA
EuG MOBILIX/OBELIX
EuG KINJI/KINNIE
EuG NICKY/NOKY
EuG Almdudler
Quelle: Wolters Kluwer
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
VENUS SEIFE gelöscht
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03.
Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen.
Quelle: DPMA