markenrechtliches Sammelsurium
Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen a/s hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain bang-olufsen.org eingeklagt.
Bang & Olufsen wurde 1925 gegründet und hält diverse national und international registrierte Marken für seinen Namen.
Staat: Deutschland
Anschrift:
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: 089 / 2195 – 0
Telefax: 089 / 2195 – 22 21
Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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Registernummer: DT861169
TOYODA
Nizzaklassen: 06, 07, 12
Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren
Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile.
Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio
Anmeldedatum: 04. September 1968
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV.
Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.