MarkenBlog

Per Pressemitteilung informiert die Friedrich-Schiller-Universität Jena über den Jenaer Markenrechtstag.

Die weltweit wertvollste Marke ist das ‘Rote Kreuz’. Es wird (fast) überall erkannt und ist Geld und in brenzligen Situationen manchmal auch Leben wert. Doch meist sind es Unternehmen, die sich ihr Wahrzeichen – ihre Marke – schützen lassen und gegen jeden juristisch vorgehen, der ihr Markenrecht verletzt oder auch nur zu viel vom eigenen guten Image profitieren will.

29 W (pat) 147/03

§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG

Leitsatz: „Porträtfoto Marlene Dietrich“

1. Das Porträtfoto einer prominenten, verstorbenen Persönlichkeit ist für Waren und Dienstleistungen, die sich thematisch mit deren Leben und Werk befassen können, als inhaltsbeschreibende Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG freizuhalten.

2. Die Verwendung des Fotos einer prominenten Persönlichkeit für Fan- und Merchandisingartikel ist in der Regel dem Prominentenmarketing zuzuordnen und kein betrieblicher Herkunftshinweis.

3. Die Selbstvermarktung Prominenter ist Werbung i. S. von Klasse 35 der Klasseneinteilung.

Quelle: Bundespatentgericht

Die WELT berichtet über die Jahresbilanz des Hamburger Zolls.

Zu seiner Jahresbilanz präsentierten der Hamburger Zoll einen spektakulären Fund: Kurz zuvor hatten die Beamten in Containern aus China falsche Markenartikel in Hülle und Fülle entdeckt. Bei der Überprüfung kamen 122 000 Taschen, Gürtel und Geldbörsen zum Vorschein, angeblich von “Gucci”, “Louis Vuitton” und “Burberry”. Bei einem angenommenen Verkaufspreis von 20 Prozent der Originale hätten die Fälschungen zwölf Millionen Euro eingebracht. Der Einkaufspreis der Plagiate dürfte unter einer Million gelegen haben.

Das Rechtblog informiert über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-322/03 Telefon & Buch Verlagsgesellschaft mbH / HABM.

DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE „WEISSE SEITEN“ FÜR BESTIMMTE WAREN FÜR NICHTIG ZU ERKLÄREN