markenrechtliches Sammelsurium
Zum Vergleich:
977920
Masterfoods GmbH
30
Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Kekse, Biskuits, Konfekt
Anmeldedatum: 25.10.1977
30417394
Strauss, Oliver
30
Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren
Anmeldedatum: 29.03.2004
Widerspruch erhoben 52. Kalenderwoche 2004
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Der Newsletter (62 Seiten im PDF-Format) der International Association for the Protection of Intellectual Property ist online abrufbar.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 19 317
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 19 318
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.
Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.
Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
Das advobLAWg berichtet zum Thema Schutzrechteverletzungen auf der CeBit.
Vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gingen bereits vor Beginn der CeBit ein. Insgesamt wurden 17 einstweilige Verfügungen wegen Verstoßes gegen gewerbliche Schutzrechte erlassen (im Vorjahr 9). Zwei Anträge wurde zurückgenommen. In zwei Verfahren beraumte die Kammer Termine zur mündlichen Verhandlung an.
Hinzu kamen mehrere Arrestanordnungen zur Sicherung von Verfahrenskosten. Auch wurde auf der CeBit ein gerichtlicher Kostenfestsetzungsbeschluss für ein Verfahren aus dem vergangenen Jahr sowie zwei Ladungen für Verhandlungstermine zugestellt, um aufwendige Zustellungen im Ausland zu vermeiden.
Der Schwerpunkt der Streitigkeiten lag in diesem Jahr auf Nachahmungen aktueller Designs von Mobiltelefonen, Earplugs und Bluetooth-Kopfhörern. Es wurden aber auch drei einstweilige Verfügungen wegen Patentverletzungen zur Kodierung von DVD’s erlassen.