RA Sommer bloggt zu Film und Recht und Recht im Film.
Gutes Gelingen!
markenrechtliches Sammelsurium
Staat: Portugal
Anschrift:
INPI Instituto Nacional da Propriedade Industrial
Serviço de Atendimento
Campo das Cebolas
1149-035 – Lisboa
Die stern-Reportage “Alles gefälscht! – Jagd auf Produktpiraten” wirft ein aktuelles Schlaglicht auf das Milliardenproblem Marken- und Produktpiraterie.
Sendetermin ist Dienstag, der 21.03.2006 um 21.20 auf VOX.
Mehr Infos
Die New York Post berichtet über den Streit um die US-Marke “What`s Your Problem?”.
Die Moderatorin Carolyn Janet Arnold hat sich im April 2003 den Namen ihrer im Kabelfernsehen ausgestrahlten Fernsehsendung beim US Patent & Trademark Office unter der Registernummer 78235117 schützen lassen. Beansprucht wird die Dienstleistung “reality based tv show providing solutions to real people with real problems” in der Nizzaklasse 41.
Markenbusiness berichtet über den Streit ums rote Kreuz zwischen dem DRK und der Organisation Rote Hilfe e.V.
Sie sind bei Demonstrationen im Einsatz und behandeln Verletzte. Autonome Sanitäter aus der linken Szene, die denjenigen Unterstützung bieten, die auf die Straße gehen. Damit die alternativen Hilfskräfte im Ernstfall schnell zu erkennen sind, tragen sie am Arm ein rotes Kreuz, aus dem eine geballte Faust herausragt. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) befürchtet, dass es dadurch zu Verwechslungen mit dem eigenen Markenzeichen, einem roten Kreuz auf weißem Hintergrund kommt, und geht vor dem Landgericht Hamburg gegen die Organisation Rote Hilfe e.V. vor.
Über die Prüfung neuer Medikamentennamen in den USA durch die Food and Drug Administration berichtet das German American Law Journal.
Immer mehr von Pharmaherstellern gewünschte Bezeichnungen für neue Produkte werden von der zuständigen Food and Drug Administration abgelehnt.
Dabei in es häufig schon schwierig genug in der Nizzaklasse 05 einen Markennamen zu finden, der weitgehend frei von markenrechtlichem Konfliktpotenzial ist. Und danach wird es dann dank FDA erst richtig kompliziert.
Da kann man in anderen Branchen wirklich von Glück sagen, dass mit der Markeneintragung die meisten Probleme gelöst sind.