markenrechtliches Sammelsurium
Am 14. März 2006 ist die nachfolgende Bildmarke der Apple Computer, Inc. unter der Registernummer 3067950 vom US Patent & Trademark Office ins Markenregister eingetragen worden.
Das sogenannte Shuffle Symbol findet z.B. Verwendung auf den Verpackungen des iPod Shuffle.
via macsimumnews.com
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Pharmakonzern Merck KgaA die Domain merck.bz eingeklagt.
Das Unternehmen aus Darmstadt konnte mehr als 500 Marken in 171 Ländern für das Kennzeichen Merck vorweisen.
Die Marke Travelpodo (Registernummer: 30567832) war dem Konkurrenten Opodo zu nah an der eigenen Marke, deshalb heisst Travelpodo jetzt TripSnip.
Pressemitteilung zur Umbenennung
Markenbusiness berichtet über die Marke Boris Becker.
Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung
1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen.
2. Ein berechtigtes Interesse in die Einsicht der Akten einer zurückgenommenen Markenanmeldung liegt vor, wenn deren Priorität für eine Gemeinschafts-markenanmeldung in Anspruch genommen worden ist und der Antragsteller aus dieser Gemeinschaftsmarkenanmeldung abgemahnt worden ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Markenbusiness informiert über die Änderungen im Markengesetz Marokkos.