Ausstellungsschutz

Das Bundesministerium für Justiz gewährt den nachfolgenden Veranstaltungen zeitweiligen Schutz von Marken und Mustern:

1. »CPD Düsseldorf«
vom 5. bis 7. Februar 2006 in Düsseldorf

2. »TUNING WORLD BODENSEE 2006 – Internationales Messe-Event für Auto-Tuning, Lifestyle und Club-Szene«
vom 28. April bis 1. Mai 2006 in Friedrichshafen

3. »GALVANICA 2006 – Fachmesse für innovative Oberflächentechnologien,
Veredelung und Galvanotechnik«
vom 16. bis 18. Mai 2006 in Stuttgart

4. »MOBILITY & BUSINESS – Internationale Fachmesse für Geschäftsreisen, Fuhrpark und Mobile Kommunikation«
vom 17. bis 19. Mai 2006 in Stuttgart

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Dianas Schneiderin – Marke bleibt verloren

Reuters berichtet über Elizabeth Emanuel, die Schneiderin von Prinzessin Dianas Brautkleid. Wegen wirtschaftlicher Probleme verkaufte Emanuel 1997 ihr Unternehmen samt eingetragener Marke.
Seit 1999 versuchte Sie die Marke zurückzuerlangen. Mit diesem Ansinnen ist Emanuel jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gescheitert.

Österreich: Streit um Taurus Rubens

Der Kurier berichtet über den Streit zwischen einem österreichischen Studenten und dem Energydrinkproduzenten Red Bull um die Domain taurusrubens.com und gleichlautende Marken.

Beide Parteien beanspruchen die Rechte auf Domainname und Marken für sich. Taurus rubens ist lateinisch und heißt übersetzt roter Stier, also Red Bull.

Mit einem UDRP Schiedsverfahren vor der WIPO war Red Bull im Kampf um die Domain bereits gescheitert. Jetzt soll nach Ankündigung des Unternehmens der Klageweg vor einem ordentlichen Gericht beschritten werden.

Löschungen nach Widerspruch (12/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.

398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30

300 12 518

Nizzaklassen: 09, 38, 42

300 42 099
carclean
Nizzaklassen: 01, 03, 04

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Bücher, die es nicht gibt

Über Pseudobücher berichtet die Tageszeitung DIE WELT in ihrer heutigen Ausgabe.

Während Joanne K. Rowling 2004 noch über dem vierten Band der Harry-Potter-Abenteuer brütete, konnten ihre Fans in China die Fortsetzungen bis zum Band 8 lesen, den es – wie eingeschworene Fans wissen – nie geben wird. Cover und Titel wirkten authentisch, der Inhalt aber ist zusammengestückelt.