Die Beijing Rundschau berichtet über die Zwischenbilanz der chinesischen Behörden im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie.
Telekom vs. HABM – Alles, was uns verbindet
In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt.
Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke “Alles, was uns verbindet” (Anmeldung Nr. 3 648 441) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38 und 42 zurückgewiesen.
Die Telekom begründet ihre Klage wie folgt:
Klagegründe: Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die angemeldete Marke unterscheidungskräftig für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sei und keinen beschreibenden Charakter aufweise, weil die Wortkombination ungewöhnlich und unüblich in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen sei.
Leitentscheidung der WIPO zu Ländernamen
Markenbusiness informiert über die bevorstehende Entscheidung der World Intellectual Property Organization WIPO zu Ländernamen.
Ob geographische Bezeichnungen nur für landwirtschaftliche Produkte verwendet werden können, fragt die WIPO (World Intellectual Property Organization) auf ihrer Internetseite und gibt die Antwort gleich selbst: Nein. Als Beispiel verwenden die WIPO-Autoren die Begriffe Switzerland und Swiss. Doch ausgerechnet dieses Beispiel ist schlecht gewählt, wie der Streit um die Domain schweiz.ch zeigt. Die Schweizer Regierung hat ein Streitschlichtungsverfahren bei der WIPO beantragt, mit dem sie die Herausgabe der Domain “schweiz.ch” erreichen will.
Apple bekämpft POD-Marken
Die Apple Computer Inc. geht derzeit mit einer Vielzahl von Widersprüchen gegen Markenanmeldungen mit den Wortbestandteil “POD” vor.
Alleine im Monat März wurden acht verschiedene Marken mit Widersprüchen beim Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office belegt.
Betroffen sind die Marken:
– NPOD
– SCI-PODS
– RED POD
– HOT POD
– EZY~POD
– TRAVELPOD
– VPOD
– MPOD
– PARAPOD
– GUIDEPOD
– EPOD
– GUIDEPOD
– PODGRAM
– CORDPOD
Ebenfalls widersprochen wird der Anmeldung der Bildmarke (Serial Number: 78611885).
Quelle USPTO TTBA
Neue Fachanwaltschaften
Die Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat heute die Einführung des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und des Fachanwalts für Informationstechnologierecht (IT-Recht) mit klaren Mehrheiten beschlossen.
Pressemitteilung der Bundesrechtsanwaltskammer
via Elbelaw
Produkt- und Markenpiraterie mal andersrum
Counterfeit Chic berichtet über einen Handtaschendesigner, der das Thema Produktpiraterie mal anders anpackt.