Telekom vs. HABM – Alles, was uns verbindet

In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt.

Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke “Alles, was uns verbindet” (Anmeldung Nr. 3 648 441) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38 und 42 zurückgewiesen.

Die Telekom begründet ihre Klage wie folgt:

Klagegründe: Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die angemeldete Marke unterscheidungskräftig für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sei und keinen beschreibenden Charakter aufweise, weil die Wortkombination ungewöhnlich und unüblich in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen sei.

Leitentscheidung der WIPO zu Ländernamen

Markenbusiness informiert über die bevorstehende Entscheidung der World Intellectual Property Organization WIPO zu Ländernamen.

Ob geographische Bezeichnungen nur für landwirtschaftliche Produkte verwendet werden können, fragt die WIPO (World Intellectual Property Organization) auf ihrer Internetseite und gibt die Antwort gleich selbst: Nein. Als Beispiel verwenden die WIPO-Autoren die Begriffe Switzerland und Swiss. Doch ausgerechnet dieses Beispiel ist schlecht gewählt, wie der Streit um die Domain schweiz.ch zeigt. Die Schweizer Regierung hat ein Streitschlichtungsverfahren bei der WIPO beantragt, mit dem sie die Herausgabe der Domain “schweiz.ch” erreichen will.

Apple bekämpft POD-Marken

Die Apple Computer Inc. geht derzeit mit einer Vielzahl von Widersprüchen gegen Markenanmeldungen mit den Wortbestandteil “POD” vor.
Alleine im Monat März wurden acht verschiedene Marken mit Widersprüchen beim Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office belegt.

Betroffen sind die Marken:
– NPOD
– SCI-PODS
– RED POD
– HOT POD
– EZY~POD
– TRAVELPOD
– VPOD
– MPOD
– PARAPOD
– GUIDEPOD
– EPOD
– GUIDEPOD
– PODGRAM
– CORDPOD

Ebenfalls widersprochen wird der Anmeldung der Bildmarke (Serial Number: 78611885).

Quelle USPTO TTBA