markenrechtliches Sammelsurium
Zur Registrierungsstatistik zum Start der Landrush Periode für die TLD .EU.
702 684 neue .eu Internetdomänennamen in ersten vier Stunden nach Öffnung von .eu für Allgemeinheit.
Beachten Sie die Liste der Top 3-Herkunftsländer der Registranten für die ersten 4 Stunden.
Grossbritanien 176 668 .eu Domänennamen
Deutschland 138 085 .eu Domänennamen
Niederlande 100 445 .eu Domänennamen
Pressemitteilung der EURid
via muepe
Wenn die Tagesschau, während an der Elbe Existenzen und ganze Städte im Hochwasser versinken, ihre 20:00 Uhr Nachrichten mit der Entscheidung in der Torwartfrage aufmacht, frage ich mich mal wieder sehr ernsthaft warum ich diese Gebühren bezahle.
Time of last update 2006/04/07 20:07
Active domain names
Total number of active domain names 1,010,564
Quelle: EURid
In Sachen Markenrechte unterliegt die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft deutlich gegen den Vorgänger.
Während Oliver Kahn ein beachtliches Markenportfolio besitzt, finden sich für Jens Lehmann keine registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland.
Allerdings existieren in der relevanten Nizzaklasse 28 (Sportartikel) bereits mehrere Marken für den Suchbegriff “LEHMANN”.
Mit Priorität von 1928 ist beispielsweise die nachfolgende Wort-/Bildmarke eingetragen:
393545
Der Sportartikelhersteller K-Swiss aus Westlake Village in den USA hat in der Rechtssache T-14/06 Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht.
Das HABM hatte dem Unternehmen die Eintragung der nachfolgenden Bildmarke in der Nizzaklasse 25 verweigert.
Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer hatte die Entscheidung des HABM bestätigt und die Beschwerde zurückgewiesen.
Gegen diese Zurückweisung richtet sich die jetzt eingelegte Klage mit folgender Begründung:
Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da der Kombination der charakteristischen Merkmale der anmeldeten Marke von Haus aus die Eignung zukomme, die Waren der Klägerin von anderen Waren zu unterscheiden. Das HABM habe außerdem das Diskriminierungsverbot verletzt, da es u. a. eine Bildmarke, die einen Schuh mit zwei parallelen Streifen auf der Vorderseite darstelle, eingetragen habe.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 47 771
4 stoXX
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
300 82 644
Nizzaklasse: 29
301 63 485
Nizzaklassen: 35, 41, 42
301 63 624
McWheel
Nizzaklasse: 42