Löschungen (15/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 02 755
Lady Di
Nizzaklassen: 18, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 33 278
Aldiphone
Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

USA: Streit um Marke Quincy

Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt.

Die angegriffene Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für Audio- und Videoaufnahmen und diverse Datenträger.

Weiterhin geht Jones auf Basis der Marke QWEST gegen diverse Anmeldungen der Qwest Communications International Inc. vor.

Quelle: USPTO

Madeus unterliegt beim EuG

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04.

Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke „Echinaid“ zu hindern. Das Europäische Gericht erster Instanz wies eine Klage Madaus gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zurück (T-202/04). Der Arzneimittelhersteller vertrat darin den Standpunkt, „Echinaid“ sei mit seiner international geschützten Marke „Echinacin“ verwechslungsfähig, da beide Zeichen unter anderem für chemische, medizinische und pharmazeutische Produkte geschützt seien.

Law Firm vs. Domaingrabber

Domaingrabbing ist nicht besonders pfiffig.
Domaingrabbing mit bekannten Marken ist gar nicht pfiffig!
Domaingrabbing mit dem Namen einer der weltweit größten Anwaltskanzleien ist richtig dämlich.

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF hat die Anwaltskanzlei Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP. mit Sitz in Chicago die Tippfehlerdomain mayerbrownerowe.com von ihrem panamesischen Inhaber eingeklagt.

(Fall Nr.: FA0602000646073)
Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP v. Domaincar