VW Werbung via Le petit Musée des Marques
Dänemark: Patentamtsblog
VW übernimmt Smart Marke
Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen.
Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen.
Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
WIPO: Singapore Treaty on the Law of Trademarks
Markenbusiness zur Unterzeichnung des Singapore Treaty on the Law of Trademarks.
Der Vertrag, der das Verfahren zur Markenregistrierung sowie der Markenlizenzierung zum Teil sehr detailliert regelt, basiert auf dem so genannten Trademark Law Treaty (TLT) von 1994. Er ersetzt den TLT, wenn von den betroffenen Vertragsparteien beide Verträge unterzeichnet wurden. Umfasst werden alle Marken für Waren und Dienstleistungen, die nach dem Recht des jeweiligen Landes markenrechtsfähig sind.
Löschungen nach Widerspruch (15/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht:
302 45 056
DOMO CALCIPLUS
Nizzaklassen: 29
303 61 042
Nizzaklasse: 28
304 68 881
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Fussballkanne
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