Der aktuelle Newsletter 04/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)
Marke Deutschland weltweit Nr.3
Die Marke Deutschland ist nach dem Nation Brands Index 4.582 Milliarden US-Dollar wert. Damit liegt Deutschland hinter den USA und Japan auf Platz 3.
via Streuverluste
100 Jahre alte Marke gelöscht
Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 Schutz in der Nizzaklasse 34 für Zigarren, Zigaretten, sowie überhaupt alle Tabakfabrikate.
Quelle: DPMA
.EU: Erstes ADR-Verfahren entschieden
Das Arbitration Center for .EU Disputes hat die erste Entscheidung in einem ADR-Verfahren verkündet.
Case No.: 00035
Domain Name(s): PST
Decision: Complaint Rejected
Neue Plagiatsvorwürfe gegen Dan Brown
Markenbusiness berichtet über die nächsten Vorwürfe gegen den Bestsellerautor.
Kaum ist der erste Plagiatsstreit um Dan Browns Bestseller „Sakrileg“ zu Ende gegangen, da droht auch schon der nächste Prozess. Diesmal wirft ein russischer Wissenschaftler dem Schriftsteller vor, er habe bei ihm abgekupfert.
HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert.
Eine internationale Anmeldung muss beim internationalen Büro innerhalb von 2 Monaten nach der Einreichung beim Ursprungsamt vorliegen, um das Eingangsdatum beim Ursprungsamt als Eintragungsdatum der internationalen Anmeldung beizubehalten. Das Amt hat ein beschleunigtes Prüfungssystem für internationale Anmeldungen eingerichtet, um dieser Frist gerecht zu werden.
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