Löschungsanträge (16/2006)

Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:

396 08 604
Schieferterrassen
Nizzaklassen: 33, 42

399 58 136
Jägerhaus am Kehr
Nizzaklassen: 41, 42

301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09

303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40

304 23 868
FIDATO
Nizzaklassen: 09, 10, 20

304 38 591
CHI
Nizzaklassen: 01, 05, 30

304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01

Quelle: DPMA

Abmahnmarke statt Markenabmahnung

Registernummer: 30092339
Wortmarke

ABMAHNUNG

Anmeldedatum: 19.12.2000
Nizzaklassen: 09, 28, 38

Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der vorstehend genannten Waren; Computersoftware, einschließlich Spielsoftware; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele, elektronische Spiele, Videospiele; Spielzeug; Teile der vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und Informationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; ausgenommen alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung stehen.
Inhaber: Preg, Walter, Stegaurach

Quelle: DPMA

Danke an Thomas Klotz für die Anregung.

Intellectual Property Day 2006

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006.

Zum Hintergrung des IP Day:

In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our daily lives, and to celebrate the contribution made by innovators and artists to the development of societies across the globe. They chose April 26 as this was the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970. WIPO and its Member States have celebrated World Intellectual Property Day on April 26 each year since its inception in 2001.

Die WIPO informiert ebenfalls über die Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten anlässlich des Intellectual Property Day. Leider sucht man Deutschland in der Liste vergebenlich.

Rolls-Royce erfolgreich im Schiedsverfahren

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die britische Rolls-Royce Motor Cars Limited die Domains rollsroycepromo.net, rollsroycepromotions.com und rollsroycepromotions.org eingeklagt.

Die Klägerin stützte ihren Anspruch auf die bekannte Marke ROLLS-ROYCE, die in Großbritannien seit 1907 und in den USA seit 1935 registriert ist.

Die in den USA ansässige Domaininhaberin gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2006-0152)
Rolls-Royce Motor Cars Limited v. Maria Stephen