FC Barcelona gewinnt Domains

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der spanische Fußballclub FC Barcelona die Domains fcbarcelona.net und fcbarcelona.org eingeklagt.

Der FC Barcelona ist nicht nur in Spanien, sondern auch europaweit einer der bekanntesten und erfolgreichsten Fußballvereine. Das Team um den brasilianischen Superstar Ronaldinho steht aktuell im Finale der europäischen Champions League.

Der Name des amtierenden spanischen Meisters ist in Spanien durch diverse Markeneintragungen und auch als Europäische Gemeinschaftsmarke geschützt.

Der spanische Domaininhaber gab im Verfahren um seine Domains keinerlei Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2006-0183)
Fútbol Club Barcelona v. GRN Serveis Telemàtics, S.L.

Adwords-Streit in Australien

Markenbusiness berichtet über eine Abmahnung wegen der Adwords-Praxis für Google in Australien.

Das Telekommunikationsunternehmen AAPT mahnte Google kürzlich ab, weil die Suchmaschine seinen Firmennamen als AdWord an den Konkurrenten Telstra verkauft habe. Bei Eingabe von „AAPT“ in die Suchmaske erschienen Werbelinks von Telstra, in denen Mobilfunkverträge beworben wurden.

TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke

Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht.

TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 (Anmeldung Nr. 2382455) zur Anmeldung gebracht. Der Eintragung war von der niederländischen Information Builders (Netherlands) B.V. auf Basis der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke “Focus” widersprochen worden.

Das HABM hatte dem Widerspruch stattgegeben und die Eintragung für die Klassen 9 und 42 zurückgewiesen. Diese Entscheidung war von der Beschwerdekammer des Amtes bestätigt worden.

Mit der nunmehr eingereichten Klage begehrt die TOMORROW FOCUS die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 17.01.2006 (Sache R116/2005-1) aufzuheben, soweit diese Entscheidung eine Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Tomorrow Focus” Nr. 002382455 anordnet und die Marke auch für die Klassen 09 und 42 einzutragen. Begründet wird die Klage mit der unrichtigerweise angenommenen Verwechslungsgefahr zwischen “Focus” und “Tomorrow Focus”.

Quelle: HABM

Löschungen (17/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsververfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 54 924
A2
Nizzaklasse: 04
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 44 862
TSV Alemannia Aachen
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

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