markenrechtliches Sammelsurium
Der NDR berichtet über eine markenrechtliche Enttäuschung für die Universität Hannover. Im Rahmen des Festaktes zum 175-jährigen Bestehen hatte man die Umbenennung in Leibniz-Universität bekanntgeben wollen. Doch die Marke Leibniz-Hochschule (Registernummer: 30542063) befindet sich bereits im Besitz der Berufsakademie Hannover e.V..
Die Berufsakademie hatte die Marke für die Nizzaklassen 16, 35 und 41 im Juli 2005 zur Anmeldung gebracht. Die Eintragung der Marke erfolgte im März 2006.
Die Apple Computer Inc. hat die Wortmarke TIGER (Registernummer: 2 905 676) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.09.1994 Schutz in den Nizzaklassen 35 und 42 für die Dienstleistungen:
Unternehmensberatung; Erstellen und Beratung bei der Erstellung von Anwendungsprogrammen für den elektronischen Datenaustausch (EDI-Gateway), Dokumentation, nämlich Erfassung entsprechender Daten und Informationen, Ordnung und Niederlegung in Schrift- und Bildform, und Berücksichtigung der branchen- und unternehmensspezifischen Regeln und Implementierungshinweise in Form entsprechender Software, Erstellung und Verwaltung von Programmen für den Empfang und die Verarbeitung von auf elektronischem Wege übermittelten Fernmelde- und anderen Rechnungen, Erstellung und Verwaltung von Programmen für Bauherren, ausführende Fachingenieure, Zulieferer, Banken, Versicherungen
Der Tagesspiegel berichtet über Marken, die extra für den Einsatz in Fernsehserien entwickelt werden, aber nie über die Ladentheke gehen werden.
Wenn die Serien erfolgreich sind, werden die eingesetzten “Scheinmarken” aber gerne zu echten Marken gemacht, allerdings nicht immer von den Serienproduzenten.
Beispiele sind hier etwa Binford Tools aus “Tool Time” oder Kerimamoda aus “Verliebt in Berlin”
Anders ging Unilever vor, der Name der fiktiven Firma Zomtec Enterprises aus der Bifi-Werbung ist europaweit geschützt.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht:
302 01 573
Allergoton
Nizzaklasse: 05
302 37 755
LIDER
Nizzaklasse: 29
302 48 351
Nizzaklassen: 05, 40, 44
302 49 735
JANEE!!!
Nizzaklassen: 25, 34, 41
303 34 502
Nizzaklasse: 03
303 36 190
STRAVION
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen Donald und Ivana Trump um die Marke Trump.
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum hat die Warner Bros. Entertainment Inc. die Domain harrypotterville.com erstritten.
Der Name des Zauberschülers Harry Potter ist ebenso wie nahezu alle Eigennamen aus den Bestsellerromanen markenrechtlich geschützt. Inhaber dieser Markenrechte ist die Warner Bros. Inc. aus Burbank in Kalifornien.
In den USA macht Warner Bros. eine markenrechtliche Priorität von 1999 geltend, die älteste deutsche Harry Potter Marke datiert aus dem Februar 2000.Der Domaininhaber gab im Schiedsverfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: FA0603000661419)
Warner Bros. Entertainment Inc. v. SCS Collectibles