Löschungen (19/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 123 089
Humanopoly
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 040 596
Trancoton
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 09 476

Nizzaklassen: 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 39 643
Germancert
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 46 593
EYECATCH
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 47 151
BEAUTY CONTROL
Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 36 519
MammoInsight
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

DIHK: Markenfälschungen kosten 70.000 Arbeitsplätze allein in Deutschland

Per Pressemitteilung informiert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag DIHK über aktuelle Zahlen zur Markenpiraterie anläßlich des Kongresses des Aktionskreises Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. (APM) in Berlin

Deutsche Unternehmen erleiden durch Markenfälschungen nach Schätzungen inzwischen pro Jahr Umsatzverluste in Höhe von 25 Milliarden Euro. Der APM geht davon aus, dass 70.000 Arbeitsplätze allein in der Bundesrepublik durch diese Form der Wirtschaftskriminalität verloren gehen.

Fundstück des Tages

Bildmarke (Registernummer: 30463300):

Beanspruchte Waren und Dienstleistungen:
09: Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Medien (Compact-Disks, DVDs, ROM-Disks, Festspeicher, Magnetaufzeichnungsträger); vorgenannte Datenträger insbesondere bespielt mit Texten, Bildern, Filmen, Tönen und Datenbankinformationen; Computer-Programme (gespeichert); Computer-Programme (herunterladbar); elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Broschüren, Texte, Datenbankinformationen, Bilder, Software, Filme, Musikstücke, Töne; belichtete Filme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Spielekonsolen als Zusatzgeräte für Displays und Fernsehapparate; Videospielsoftware; Mauspads (Mausmatten) 16$Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Poster; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kugelschreiber, Bleistifte, Filzstifte, Tintenstifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber, Sticker 18$Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28: Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30: Kaffee, Tee, Zucker; Teigwaren; Gebäck; Süßwaren; Bonbons, Konfekt; Zuckerwaren
41: Aus- und Weiterbildung, Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten, Symposien; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen und Texten (ausgenommen Werbetexten) auch in elektronischer Form, im Internet sowie auf elektronischen Datenträgern; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
42: Prüfung, Überwachung, Verwaltung und Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten; technische Beratung und Begutachtung, technische Recherchen; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

Inhaber:
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Justiz, dieses vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts, München

Anmeldetag: 10.11.2004
Tag der Eintragung in das Register: 17.11.2004

Quelle: DPMA

Krombacher übernimmt Markenrechte für Schweppes in Deutschland und Österreich

Markenbusiness berichtet über die Übernahme der Lizenzrechte an der Marke Schweppes.

Die Krombacher Brauerei Bernhard Schadeberg GmbH & Co. KG aus Kreuztal-Krombach übernimmt von der Schweppes International Limited die Lizenzrechte für die Marke Schweppes in Deutschland und Österreich.

EuG: Marke EUROHYPO

In der Rechtssache T?439/04 hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der Eurohypo AG mit Sitz in Eschborn zu entscheiden.
Die Eurohypo AG hatte die Wortmarke EUROHYPO als Gemeinschaftsmarke in der Nizzaklasse 36 angemeldet.
Die Anmeldung war vom HABM zurückgewiesen worden. Die Beschwerdekammer gab der Beschwerde der Eurohypo AG teilweise statt und hob den Bescheid der Prüferin insoweit auf, als er die Dienstleistungen „Finanzanalysen, Investmentgeschäfte, Versicherungswesen“ betraf.

Hinsichtlich der übrigen Dienstleistungen der Klasse 36, also „Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Finanzdienstleistungen, Finanzierungen“, wurde die Beschwerde dagegen zurückgewiesen. Die Beschwerdekammer war unter Bezugnahme auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 im Wesentlichen der Auffassung, dass das Wortzeichen EUROHYPO für die letztgenannten Dienstleistungen beschreibend sei. Dies gelte jedenfalls im deutschen Sprachraum, was gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung Nr. 40/94 zur Schutzversagung ausreiche. Außerdem enthielten die Bestandteile „Euro“ und „Hypo“ einen unmittelbar verständlichen Hinweis auf die Merkmale der zuletzt genannten fünf Dienstleistungen, und die Kombination beider Elemente zu einem Wort mache die Gesamtmarke nicht weniger beschreibend.

Gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer reicht die Eurohypo AG Klage beim EuG ein.
Das Gericht wies die Klage in vollem Umfang zurück.