Der aktuelle Newsletter 05/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (18 Seiten im PDF-Format)
markenrechtliches Sammelsurium
Der aktuelle Newsletter 05/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
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Registernummer: 39961595
Nizzaklassen:
41: Erziehung
42: Hör- und Kommunikationstraining/-therapie
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 773 vom 24.05.2006:
Chili und Couch
War ich gut?
MittelstandsWiki
Wir Kleindenker
ALT HANOVERA
Der Buchheimer
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Monat März wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.898 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 11.9% über dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für März 2005 lag bei 6.264 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im März durchschnittlich 3,15 Nizzaklassen beansprucht.
Markenbusiness berichtet über eine Verwechslung bei der BBC, die dazu führte, dass statt des eingeladenen Rechtsexperten ein Jobbewerber zum Thema Onlinerecht interviewt wurde.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.
302 52 879
SCHAUB LORENZ
Nizzaklassen: 07, 09, 11
399 70 898
Nizzaklasse: 13
300 90 530
BLEND
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA