Löschungsanträge (23/2006)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

674 183
ZARTIN
Nizzaklassen: 01, 30

397 44 323
Trakya
Nizzaklasse: 29

399 62 825
DAP Deutscher Assekuranz Pool
Nizzaklassen: 36, 41, 42

302 39 524
Angelsport MORITZ
Nizzaklassen: 25, 28

302 58 874
JobStairs
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 41, 42

304 03 950
GAB FIRE
Nizzaklassen: 04, 06, 11

304 44 604
FC Deutschland 06
Nizzaklassen: 25, 28, 35, 38, 39, 40, 41, 42

304 44 606
Fan Club Deutschland 06
Nizzaklassen: 25, 28, 35, 38, 39, 40, 41, 42

305 07 593
KIN PING MEH
Nizzaklassen: 09, 16, 41

305 19 267
Colomba NT
Nizzaklasse: 05

305 40 071
FIMONIT
Nizzaklassen: 01, 17, 19

305 40 073
frieBOfast
Nizzaklassen: 01, 17, 19

305 40 074
frieFOOD
Nizzaklassen: 01, 05, 31

305 43 141
Thermoroll
Nizzaklassen: 06, 17, 19, 22, 24, 42

305 60 500
Leon Kappa
Nizzaklassen: 09, 41

Quelle: DPMA

Softwarepirat verhaftet

Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen einen 42-jährigen wegen des dringenden Verdachts gewerbmäßig gegangener Verletzungen des Urheber- und Markenrechts. Der Mann wurde nach Berichten von Computerpartner.de in Haft genommen. Ihm wird vorgeworfen in den letzten Jahren, zum Teil über Scheinfirmen gefälschte und manipulierte Microsoft Softwareprodukte vertrieben zu haben.
Der verursachte Schaden beträgt nach aktuellem Kenntnisstand mindestens 3 Millionen Euro.

Der Softwarehersteller Microsoft ist aktuell wegen eines Tools in der Kritik, das die Korrektheit von Microsoft Lizenzen überprüft und so bei der Ermittlung von Softwarepiraterie unterstützt. Bericht bei Golem.

BMW übernimmt Eisenacher Motorenwerke

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wort-/Bildmarke EISENACHER MOTORENWERK (Registernummer: 399 01 127) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.01.1999 Schutz in den Klassen 12 und 37. Beansprucht wirde der Markenschutz für Fahrzeuge, insbesondere Motorräder; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere von Motorrädern; Räder, Reifen, Motoren für Fahrzeuge; Karosserieteile, Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Motorrädern, Restauration von Oldtimern.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Einen kurzen Abriss der Geschichte der Eisenacher Motorenwerke, die von 1928 bis 1945 zu BMW gehörten und später den bekannten Wartburg produzierten, liefert beispielsweise mobile.de.

Kanada: Mattel verliert Markenstreit um Barbie

Der kanadische Supreme Court hat entschieden, dass das Restaurant Barbie`s nicht die Markenrechte de Spielzeugherstellers Mattel verletzt. Mattel hatte in dem Namen eine unzulässige Benutzung seines markenzeichens Barbie gesehen.

“Das Puppengeschäft und das Restaurantgeschäft sprechen unterschiedliche Geschmäcker einer weitgehend unterschiedlichen Klientel an”, stellte Kanadas Oberstes Gericht fest. Es bestätigte damit die Entscheidung der Behörde für die Registrierung von Warenzeichen sowie zwei vorangegangene Urteile. Schon die Vorinstanzen hatten den Anspruch von Mattel zurückgewiesen hatten, den Namen Barbie exklusiv nutzen zu dürfen.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Urteil des Supreme Court

BPat: RE/MAX vs. LeMaxx

In der Rechtssache 33 W (pat) 168/04 hatte das Bundespatentgericht über die Beschwerde des Inhabers der Wortmarke RE/MAX (Registernummer: 2 052 258) gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Wort-/Bildmarke LeMaxx (Registernummer: 300 09 014) zu entscheiden.

Gegen die Eintragung der nachfolgend dargestellten Marke

war auf Basis der prioritätsälteren Wortmarke RE/MAX Widerspruch erhoben worden.

Mit Beschluss vom 3. Mai 2004 hat die Markenstelle für Klasse 36 durch einen Beamten des gehobenen Dienstes den Widerspruch zurückgewiesen. […] Den angesichts teilweise identischer Dienstleistungen bei „Immobilien- und Versicherungswesen“ erforderlichen strengen Abstand zur Widerspruchs-marke halte die jüngere Marke ein. Bei den sich gegenüberstehenden Marken-wörtern handele es sich um Kurzwörter, die durch Abweichungen stärker beein-flusst würden und dem Verkehr besser in Erinnerung blieben. In klanglicher Hin-sicht läge die Betonung auf dem differierenden Wortanfang „L“/„R“. Außerdem verursache der Schrägstrich in der Widerspruchsmarke eine Zäsur und damit eine andere Rhythmik der Widerspruchsmarke gegenüber der jüngeren Marke „LeMaxx“, die als ein Wort zusammen geschrieben sei. Optisch unterschieden sich die Wörter ebenfalls ausreichend durch den Wortanfang, den Schrägstrich in der Widerspruchsmarke und das am Wortende befindliche Doppel-„x” der angegriffenen Marke. Schließlich komme eine begriffliche Ähnlichkeit nicht in Frage, da es sich bei beiden Wörtern um reine Phantasiebezeichnungen ohne Begriffsinhalt handele.

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