Viel Feind, viel Ehr

Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:

CHICAGO WHITE SOCKS

JOHN GALLIANO

EMILIO PUCCI

D & G

DOLCE & GABBANA

GIORGIO ARMANI

Armani

BREITLING

Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man mit viel gutem Willen hoffen mag, dass es sich um einen etwas verspäteten Aprilscherz handelt. Ansonsten viel Spass…

Designer vs. Supermarkt

Markenbusiness berichtet über die Klage des Modelabels Fendi gegen den Einzelhandelskonzern Wal-Mart.

Das zur Luxusgruppe LVHM gehörende Modelabel wirft der weltweit größten Supermarktkette vor, Nachahmungen von Handtaschen, Schlüsselanhängern und Briefbörsen zu verkaufen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet reichte das Unternehmen kürzlich in New York Klage ein.

HABM zur Kreditkartenzahlung

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeiten der Kreditkartenzahlung bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen.

Der Beschluss Nr. EX-02-2 des Präsidenten des Amtes vom 7. November 2002 (geändert durch den Beschluss Nr. EX-04-3 vom 26. November 2004 und durch den Beschluss Nr. EX-05-3 vom 10. Oktober 2005) sieht die Möglichkeit der elektronischen Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen über das Internet vor.
Die Nutzung von Kreditkarten für elektronische Zahlungen erlaubt es den Kunden, Zahlungen einfach, kostengünstig und unbürokratisch vorzunehmen.
Im Rahmen des E-Business-Projekts ist es wichtig, den Kunden die Möglichkeit zu geben, die Zahlungen für ihre elektronisch über das Internet eingereichten Anmeldungen online per Kreditkarte vorzunehmen.
Die elektronische Zahlung per Kreditkarte wird zunächst für die im Zusammenhang mit der elektronischen Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen über das Internet anfallenden Gebühren ermöglicht.

Quelle: HABM

lastminute.eu – ADR Verfahren zur bösgläubigen Markenregistrierung

Im Vorfeld der Einführung der Top-Level-Domain .EU waren vermehrt Marken aufgefallen, die allgemeinsprachliche Begriffe für zum Teil obskure Waren beanspruchten. Diese Marken wurden von den zuständigen Ämtern auch häufig eingetragen und dienten offenbar lediglich der Teilnahme an der, den Markeninhabern vorbehaltenen Sunrise Periode 1.
Im Zusammenhang mit den Sunrise Perioden setzte sich der Begriff “Pseudo”-Marken durch.
Häufig wurde bei Bekanntwerden dieser Marken die Auffassung geäussert, die Marken seinen bösgläubig angemeldet worden und daher löschungsreif. (Vgl. z.B. Handelsblatt vom 23.02.2006)

Einen solchen Fall von “Pseudo”-Marke hatte der tschechische Arbitration Court im Rahmen eines ADR Verfahrens um die Domain lastminute.eu zu verhandeln. Die Beschwerde war von der LTUR Tourismus AG eingereicht worden.

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