Die Kanzlei Gravenreuth veröffentlicht eine Liste mit gepfändeten Domains.
Entscheidungen im Streit um Dracula
Markenbusiness berichtet über zwei Entscheidungen Berliner Gerichte zur Marke Dracula.
Während das Berliner Kammergericht einer Brandenburger Gaststätte den Ausschank von Dracula-Blut untersagte, gestattete das Berliner Landgericht Werbung mit dem Begriff Dracula, obwohl für die Werbeträger eine Marke gleichen Namens existiert.
ASICS vs. Payless
Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke.
ASICS, der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Laufschuhen kennzeichnet seine Produkte mit einem Streifenlogo.
Beispielhaft ist hier eine im Markenregister des DPMA eingetragene Bildmarke (Registernummer: 1034982) wiedergegeben.
ASICS wirft Payless vor mit dem Schuh der Marke CHAMPION, der ein ähnliches Streifendesign trage, die ASICS Rechte zu verletzen.
Der CHAMPION Schuh weist allerdings einen Streifen weniger auf.
Beispiel für das angegriffene Design von der Payless Website.
Quelle: fibre2fashion.com
Logo der Kulturhauptstadt Linz ein Plagiat?
Markenbusiness berichtet über die Plagiatsvorwürfe gegen den Siegerentwurf des Wettbewerbs um das Logo für die Kulturhauptstadt Europas 2009.
Im Jahr 2009 wird das österreichische Linz als Kulturhauptstadt Europas im Rampenlicht stehen. Was bisher noch fehlte, war ein einprägsames Logo. Vergangene Woche kürte eine Jury unter über 500 eingereichten Vorschlägen den Siegerentwurf. Das wegen seiner “heiteren Leichtigkeit und raffinierten Plakativität“ gewählte Logo musste sich allerdings schnell den Vorwurf gefallen lassen, nur ein Plagiat zu sein. Denn die aus einem Punkt und Beistrich stilisierte 09 weist eine sehr starke Ähnlichkeit mit dem seit 15 Jahren von der Jugendorganisation „Jeunesse – Musikalische Jugend Österreichs” verwendeten Logo auf, das – ebenfalls aus Punkt und Beistrich bestehend – an Noten erinnert.
BPat: Lange Nacht der Museen
In der Beschwerdesache 32 W (pat) 70/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Anmelders der Marke Lange Nacht der Museen (Markenanmeldung 303 16 190.6) gegen die Ablehnung der Markenanmeldung seitens des DPMA zu befassen.
Die Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 29. Januar 2004 teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen Photographien, Druckereierzeugnisse; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Erziehung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.
Das Bundespatentgericht hob den Beschluss des DPMA insofern auf, als die Anmeldung für die Dienstleistung “sportliche Aktivitäten” zurückgewiesen worden ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Bankenverwirrung in Sioux Falls
In Sioux Falls der größten Stadt im US-Bundesstaat South Dakoto herrscht Verwirrung unter den Kunden der seit 100 Jahren ansässigen First National Bank seit zwei Querstraßen von der Bank entfernt eine First National Bank South Dakota eröffnet hat.
Beide Banken haben aber keine Verbindung miteinander. Mehr als 500 Kunden, die beim falschen Unternehmen gelandet sind, verwechselte Postzustellungen, Buchungen und Rechnungen haben jetzt zu einer Klage wegen Markenrechtsverletzung geführt.
Quelle: ArgusLeader