markenrechtliches Sammelsurium
Stellenangebot des Deutschen Patent- und Markenamtes in München:
Volljuristen/innen
Bewerber/innen sollten nicht älter als 32 Jahre sein. Vorausgesetzt werden zwei juristische Staatsprüfungen, die mit Prädikat (mindestens 7,5 Punkte) abgeschlossen wurden. EDV-Kenntnisse sind erforderlich.
Markenbusiness berichtet über das gerichtliche Vorgehen des finnischen Handyherstellers Nokia gegen Plagiate in China.
Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 11 enthalten, und Filtermaterial, Vliese, Laminate, soweit in Klasse 24 enthalten.
Bisheriger Inhaber war die W.L. Gore & Associates GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
Das Berlinblawg berichtet über das markenrechtliche Problem der Berliner Mayday-Parade.
Nachdem sich das deutsche Kopfbedeckungsdesign auch im Ausland erhöhter Aufmerksamkeit erfreut, folgen jetzt weitere Fundstücke aus dem deutschen Geschmacksmusterregister:
Unter der Registernummer 40101577 finden sich unter anderem folgende Muster:
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 37 763
Nizzaklasse: 35
399 59 340
Logoland
Nizzaklassen: 38, 42
300 51 385
“Sozo”
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA