Löschungsantrag gegen Lotto Marke

Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein von dritter Seite gestellter Löschungsantrag veröffentlicht worden.

Die Marke ist mit Priorität vom 05.07.2005 in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 41 und 42 registriert.

Markeninhaber sind: Westdeutsche Lotterie GmbH & Co. oHG, Münster, DE; Lotto Rheinland-Pfalz GmbH, Koblenz, DE; Deutsche Klassenlotterie Berlin – rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts -, Berlin, DE; Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch das Nordwest Lotto und Toto Hamburg, Staatliche Lotterie der Freien und Hansestadt Hamburg, Hamburg, DE; NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co. KG, Kiel, DE; Land Brandenburg Lotto GmbH, Potsdam, DE; Verwaltungsgesellschaft Lotto und Toto in Mecklenburg-Vorpommern mbH, Rostock, DE; Bremer Toto und Lotto GmbH, Bremen, DE; Freistaat Bayern, vertreten durch die Staatliche Lotterieverwaltung, München, DE; Lotto-Toto GmbH Sachsen-Anhalt, Magdeburg, DE; Saarland-Sporttoto GmbH, Saarbrücken, DE; Staatliche Toto-Lotto GmbH, Stuttgart, DE; Lotterie-Treuhandgesellschaft mbH Hessen, Wiesbaden, DE; Toto-Lotto Niedersachsen GmbH, Hannover, DE; Sächsische Lotto-GmbH, Leipzig, DE; Lotterie-Treuhandgesellschaft mbH Thüringen, Suhl, DE;

Quelle: DPMA

Buchrezension: Marken- und Produktpiraterie in China

Auf Markenbusiness rezensiert Tobias Sommer das Buch “Piraten, Fälscher und Kopierer. Strategien und Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums in der Volksrepublik China“.

Fazit: Ein informatives Buch in Sachen Piraterie, das neben einer Einführung zum Thema gleich noch eine Lösung mit anbietet. Die Erkenntnis: Nicht resignieren sondern handeln, wenn es um Piraterie geht.

Zwei Markeninhaber gegen einen Domaingrabber

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization haben die adidas-Salomon AG aus Herzogenaurach und die adidas International Marketing BV aus Amsterdam gemeinschaftlich auf Übertragung der Domain adidastunit.com geklagt.

Die Bestandteile der Domain adidas und tunit sind durch zahlreiche Marken auch international geschützt. Markenregistrierungen bestehen auch in den USA, dem Heimatstaat der Domaininhaberin. Die Marke adidas befindet sich im Besitz der adidas-Salomon AG. adidas International Marketing BV ist Inhaberin der tunit Marke.

Da die Domaininhaberin im Verfahren keine Stellungnahme abgab, folgte das Schiedsgericht dem Antrag der Kläger und ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-0475)
adidas International Marketing BV and adidas-Salomon AG v. Sonia Egui

Chupa Chups wird verkauft

Die WELT berichtet über den Verkauf der spanischen Erfolgsmarke Chupa Chups.

Die katalanische Unternehmerfamilie Bernat hat beschlossen, den Mehrheitsanteil an dem Lolli-Hersteller an die italienisch-niederländische Gruppe Perfetti Van Melle für rund 400 Mio. Euro zu verkaufen. Die Wettbewerbsbehörden beider Länder müssen dem Deal noch zustimmen.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt fünf Chupa Chups Marken.

Beispiele:

1104347

Anmeldetag: 21.05.1983

39536130

Anmeldetag: 04.09.1995