ALDI hat CULT

– ganz bestimmt jedenfalls im Markenregister!

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke CULT (Registernummer: 30468246) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Zahnputzmittel und Haarwässer.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die DALLI-WERKE GmbH & Co. KG.

Quelle: DPMA

Dänemark, Norwegen und Island bilden ein gemeinsames Patentinstitut

Das dänische Patent- und Markenamt informiert über die Gründung eines nordischen Patentinstitutes.
Die Direktoren der Patentämter von Dänemark, Norwegen und Island unterzeichneten jetzt ein entsprechendes Abkommen.

“Das hier ist eine einzigartige Zusammenarbeit, die es niemals zuvor gegeben hat. Mit dem Institut wird der Norden eine wichtige Rolle im europäischen und globalen Patentsystem spielen”, sagte Jesper Kongstad, Direktor des dänischen Patent- und Markenamtes.

Es wird einfacher, effektiver und billiger für nordische Unternehmen Patentbearbeitungen ausführen zu lassen. Die Sachbearbeitung wird höchsten internationalen Standards entsprechen.”

Das Nordische Patent Institut (NPI) erwartet bis September als PCT Behörde anerkannt zu werden.

NPI wird eine halbstattliche Organisation mit selbständigem juristischem Status und entsprechender Rechts- und Handlungsfähigkeit. Der Hauptsitz des Institutes wird in Taastrup auf der dänischen Insel Seeland sein.

Quelle: Pressemitteilung des dänischen Patentamtes

via: IPjur

Vielen Dank an Bille für die Übersetzung!

Beiersdorf übernimmt Oxy Power

Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32.

Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmetische Produkte; kosmetische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Sprays für kosmetische Zwecke; Sprays für kosmetische Zwecke auf der Basis von Sauerstoffwasser; medizinische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; chemische und biologische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate; Luftauffrischungsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; medizinische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 05 enthalten; Sprays für medizinische Zwecke; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Mineralwassern und von Sauerstoffwasser; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Mineralwässer, Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sauerstoffwasser

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin war die Oxy-Life AG aus der Schweiz.