Microsofts Zune bisher ohne Markenanmeldung

Golem berichtet über die sich verfestigenden Gerüchte um die Namensgebung für einen Microsoft MP3-Player.

Der kolportierte Name Zune lässt sich jedoch weder im Markenregister des USPTO noch in den Markenregistern mit markenrechtlicher Relevanz für Deutschland verifizieren.

Die einzige in Klasse 09 zu ermittelnde Anmeldung findet sich bei US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78930482:

ZuneGear
Anmeldedatum: July 16, 2006
Waren: Cases for mobile phones; Protective carrying cases for portable music players namely MP3 players
Anmelder: Daniel, Mark, VIRGINIA

Löschungen (29/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 29. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 54 864

Nizzaklassen: 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 29 038
NanoSilan
Nizzaklassen: 01, 02
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

BPat: Taschenlampen II

32 W (pat) 91/97

Leitsatz:
Taschenlampen II

Die Beachtung des Gemeinschaftsrechts und dessen Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof hat Vorrang vor der Bindung des Patentgerichts an die einem Zurückverweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes zugrundeliegende Rechtsauffassung (vgl. EuGH Slg. 1974, 33 – Rheinmühlen-Düsseldorf). Dies gilt auch dann, wenn dem Zurückverweisungsbeschluss eine Vorlage des Bundesgerichtshofes an den Europäischen Gerichtshof vorausgegangen ist, sofern sich die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes im Nachhinein geändert hat oder in einem wesentlichen Punkt präzisiert worden ist.

Quelle: Bundespatentgericht

Urteil zur Taschenlampe als 3D Marke im Volltext.

HABM: Geschmacksmusterstatistik Deutschland

Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Geschmacksmustern.
Anzahl der Muster in Klammern.

DAIMLERCHRYSLER AG (957)

BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (934)

VILLEROY & BOCH AG (904)

SCHWINN GMBH (705)

REHAU AG & CO (628)

WESTFÄLISCHE TEXTIL-GESELLSCHAFT KLINGENTHAL & CO. MBH (618)

BLANCO GMBH & CO KG (585)

STREET ONE GMBH (473)

GABOR FOOTWEAR GMBH (457)

HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN (453)

Insgesamt werden 45.110 Gemeinschaftsgeschmacksmuster von deutschen Inhaber gehalten. Das entspricht einem Anteil von 23,98% am Gesamtbestand.

Quelle: Alicante News 07-08/2006