Frankreich und Indien unterzeichnen Kooperationsabkommen

Frankreich und Indien werden auf dem Gebiet des Geistigen Eigentum zukünftig enger zusammenarbeiten.

Ein entsprechendes Abkommen zwischen dem französischen Institut National de la Propriété Industrielle (INPI) und den indischen Department of Industrial Policy and Promotion (DIPP) wurde jetzt in Paris unterzeichnet.

Bestandteile des Abkommens sind der verstärkte Schutz Geistigen Eigentums, Ausbildung der Mitarbeiter und Entwicklung von Computerdatenbanken.

Damit hat Indien in den letzten Wochen nach dem bilateralen Schutzabkommen mit Großbritannien bereits die zweite Kooperation auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte mit einen europäischen Industriestaat geschlossen.

Quelle: Ciol

HABM: Markenanmeldung BIN LADIN zurückgenommen

Das Europäische Gericht erster Instanz teilt mit, dass die Rechtssache T-487/04, Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 29. September 2004 (Sache R 176/2004-2) über die Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens “BIN LADIN” wegen Rücknahme der Anmeldung erledigt sei.

Die Wortmarke war am 21. Mai 2001, also deutlich vor den Terroranschlägen des 11. September 2001 von der FALCON SPORTING GOODS AG aus der Schweiz angemeldet worden. Beansprucht wurden die Nizzaklassen 09, 12, 14, 18, 25, 28 und 41.

Die Anmeldung war vom HABM und der Beschwerdekammer des Amtes zurückgewiesen worden. Daraufhin hatte die Anmelderin Klage beim EuG erhoben.

Quelle: Curia.europa.eu

Coca-Cola übernimmt SKORGOLIA

The Coca-Cola Company aus Atlanta hat die Wortmarke SKORGOLIA
(Registernummer: 305 74 605) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz in den Nizzaklassen 05, 09, 16, 25, 28, 32 und 41.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin war die Aimaq Rapp Stolle Werbeagentur GmbH aus Berlin.

Skorgolia ist der Name eines fiktiven Staates im Himalaya und wird im Rahmen einer Powerade Werbekampagne für die Coca-Cola Company eingesetzt.

Näheres zur Kampagne um die unglaubliche Fußball-Nation Skorgolia unter powerade.de.