USA: Markenstreit um Maxim

Der New Yorker Verlag Dennis Publishing Inc., Herausgeber des Maxim Magazine hat den in Tampa im Bundesstaat Florida ansässigen Maxxim Men’s Club and Steakhouse wegen Markenrechtsverletzung verklagt.

Dennis Publishing Inc. wirft dem Unternehmen vor, es erwecke durch Namensgebung und Aufmachung den Eindruck vom Verlag lizenziert zu sein.

Die Maxim Marke für den Bereich der Druckereierzeugnisse datiert von 1997, weitere Marken auch für den Gastronomie- und Hotelbereich sind in Anmeldung.

Quelle: Tampabay Bizjournal

GRUR Vortrag in Hamburg

Am Montag, dem 28. August 2006 wird Frau Prof. Dr. Anja Steinbeck, RiOLG vom Institut für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität zu Köln im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht zum Thema „Die Vorrangthese des Markenrechts“ referieren.

Montag 28. August 2006, 18:00 Uhr c.t.
Patriotische Gesellschaft (Reimarus-Saal)
Trostbrücke 6
20457 Hamburg

Quelle: GRUR

erdgas.eu – E.ON Ruhrgas unterliegt im ADR Verfahren

In der Sunrise Periode bemühte sich die E.ON Ruhrgas AG um die Registrierung der Domain erdgas.eu.
Als Nachweis eines bestehenden Rechtes wurde die Wortmarke ERDGAS geltend gemacht. Allerdings lautet der Inhaber der Marke nicht E.On Ruhrgas AG sondern Ruhrgas Aktiengesellschaft.
Daher wurde der Antrag seitens der EURid abgelehnt.

Diese Entscheidung griff E.ON Ruhrgas nun vor dem Prager Arbitration Center im ADR Verfahren an.

Die beschwerdeführende E.ON Ruhrgas konnte allerdings nicht nachweisen, dass handelsregisterliche Dokumente zum Nachweis der Umfirmierung innerhalb der Einreichungsfrist vorgelegt wurden. Das Schiedsgericht wertete die Ablehnung des Registrierungsantrages als regelkonform und wies die Beschwerde zurück.

(Fall Nr.: 01186)
E.ON Ruhrgas AG vs. EURid