Löschungsanträge (34/2006)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

397 13 375
ICI PARIS XL
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 42

399 22 661
PARIS XL
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 42

303 09 953

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 24, 25, 28, 31

304 02 946
ICI PARIS XL
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 42

304 18 593

Nizzaklassen: 35, 42, 45

304 29 443
PARIS XL
Nizzaklassen: 03, 05, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 41, 44

305 11 422

Nizzaklassen: 35, 41, 42

305 40 787
AGPRO
Nizzaklassen: 35, 36, 37

Quelle: DPMA

TÜV Rheinland entwickelt Brand Protection System

Der TÜV Rheinland hat ein neues System zum Schutz vor Produktfälschungen entwickelt.

Kernstück des umfassenden Dienstleistungsangebots zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Brand Protection System. Es erzeugt – vereinfacht – einen für jedes Produkt individuellen, fälschungssicheren 13stelligen Code. Diese Codierung ist dabei kombinierbar mit allen gängigen Sicherheitskennzeichnungen vom Barcode (Strichcode) bis hin zum aufwändigen 3-D Hologramm oder der Lasergravur und schafft somit für den Hersteller größtmögliche Flexibilität. Deshalb ist das System für Massenprodukte genauso einsetzbar wie für teure Luxuswaren.

[…] Brand Protection versieht jedes einzelne Produkt, zum Beispiel Bremsscheiben, mit einer unverwechselbaren 13-stelligen Codenummer. Diese Nummer kann jederzeit, weltweit über Internet oder SMS abgefragt und überprüft werden. Zusätzlich können auf dem Handelsweg
bestimmte Punkte festgelegt werden, an denen die Ware zu bestimmten Zeiten sein muss, was die lückenlose Rückverfolgbarkeit gewährleistet.

Quelle: Presseportal

L’Oréal übernimmt Delial Marken

Die L’Oréal S.A. aus Paris hat ein Portfolio aus zwei Wort- und einer Bildmarke für das Kennzeichen Delial von der niederländischen Buttress B.V. übernommen.

Die älteste Marke weist eine Priorität von 1933 auf. Alle Marken befanden sich bis 1997 im Besitz der Bayer AG und wurden dann an die Buttress B.V. übertragen.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht.

467 474
“Delial”
Nizzaklassen: 03, 05

940 483
DELIAL
Nizzaklasse: 03

395 16 953

Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA