Löschungen (34/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.

392 857
Haller
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)

777 369

Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 005 565
High Life
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 074 079

Nizzaklassen: 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

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Microsoft geht gegen Markenrechtsverletzungen durch Domains vor

Microsoft Inc. hat in den USA zwei Klagen gegen insgesamt vier US-Bürger eingereicht.
Der Redmonder Softwarekonzern wirft den Beklagten Domaingrabbing und die Registrierung von Tippfehlerdomains vor.

Der Besitz von über 400 verschiedenen Domains, die laut Klageschrift die Rechte Microsofts verletzen, wird den Beklagten zur Last gelegt.

Microsoft begründet die bei Gerichten in Utah und Kalifornien eingereichten Klagen mit der Verletzung des Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA).

Quelle: Informationweek

Standard & Poor`s vs. Standard & Poures

Ein Coffee Shop in South Dallas im US-Bundesstaat Texas ist dem Unternehmen Standard & Poor`s, Herausgeber des weltbekannten S&P 500 Aktienindex ein Dorn im Auge.

Unter dem Namen Standard & Pours Coffee & Stocks betreibt Pascale Hall, alleinerziehende Mutter zweier Kinder seit drei Jahren ihr Geschäft. Zu ihren Kunden zählen auch die Mitarbeiter der lokalen Standard & Poor`s Niederlassung.

Weil der verwechslungsfähige Name Integrität und Image der Marke Standard & Poor`s beschädigt habe, fordert die Konzenzentrale mit der nunmehr eingereichten Klage einen erheblichen Schadensersatz.

Quelle: Ledger-Enquirer