markenrechtliches Sammelsurium
David gegen Goliath in Kanada.
Der Betreiber eines Restaurants aus Vancouver ist wegen der Verwendung der Marke TACO TUESDAY abgemahnt worden. Der regelmässige Taco Tuesday im mexikanischen Restaurant Casa de Amigos war der Restaurantkette Taco Time Inc. ein Dorn im Auge, denn Taco Time ist bereits seit 1996 Inhaber der gleichnamigen Wortmarke.
Quelle: Canada.com
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
399 36 832
b2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42
300 61 914
Seloken
Nizzaklasse: 05
302 29 730
SOULSURFER
Nizzaklassen: 25, 35, 41
303 34 143
WESTA Westerwald-Taunus-Ausstellung
Nizzaklasse: 35
303 51 246
Macula Vital
Nizzaklassen: 05, 29
304 02 140
Elements
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Quelle: DPMA
Wo wir gerade bei MTV, Xzibit und pimpen sind…
Markenbusiness berichtet über Viacoms Kampf um die Rechte an PIMP MY…
Das Verb „to pimp“, das ursprünglich von „Pimp“ (deutsch: Zuhälter) stammt und so viel wie „Zuhälter sein“ meint, fand mit der Hip-Hop-Kultur Eingang ins Mainstream-Vokabular und wird heute vor allem im Sinne von „aufmotzen“ oder „aufstylen“ verwendet.
Alvin Joiner, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Xzibit, hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain xzibit.com erstritten.
Xzibit ist als Musiker aber auch als Moderator der MTV Serie Pimp MY Ride bekannt, genießt jedoch nicht den Schutz einer registrierten Marke. Gleichwohl konnte er durch seine Bekanntheit eine Benutzungsmarke (common law trademark) für das Kennzeichen Xzibit belegen.
Der Domainbesitzer erklärte XZIBIT sei ein Wortspiel mit der Bezeichnung exhibit, welches er gutwillig für die Ausstellung seiner Arbeiten als Grafikdesigner benutze.
Das Schiedsgericht wies diese Argumentation zurück und ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0539)
Alvin Joiner p/k/a Xzibit v. Donald Martin
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Markenbusiness interviewt eine Absolventin eines Fachanwaltskurses Gewerblicher Rechtsschutz.