Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 48 762
Dual Phone
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 48 762
Dual Phone
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Über ein markenrechtliches Eigentor berichtet decker.eu im Streit um die Marke Shoppingcity in Österreich.
Um einen gefälschten Teller der Marke Meissen streiten die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen und der Besitzer des gefälschten Stückes in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Die Porzellanmanufaktur will die zur Begutachtung übersandte Fälschung vernichten und wurde deshalb vom Besitzer verklagt. Die daraufhin erhobene Widerklage entschied das LG Leipzig zu ungunsten der Markeninhaberin. Der Teller sollte unversehrt bleiben.
Diese Entscheidung muss jetzt vom 14. Zivilsenat des OLG Dresden überprüft werden.
Quelle: Dresdner Neuste Nachrichten
Markenbusiness berichtet über den Streit um das Kennzeichen 307 in Australien.
Holden, australische Tochterfirma von General Motors, hat im Land der Kängurus einen Namensstreit mit Peugeot provoziert. Wie die Zeitschrift Auto Motor und Sport berichtet, präsentierte Holden unter dem Label Holden Special Vehicles (HSV) kürzlich einen neuen Sportwagen, der über eine Motorleistung von 307 kW verfügt.
Um das nicht nur unter, sondern auch über der Kühlerhaube deutlich zu machen, setzte der Autobauer einen Schriftzug mit der Zahl „307“ auf den Deckel des Kofferraums. Das gefällt dem französischen Fahrzeugbauer Peugeot allerdings gar nicht, da er die Rechte an seiner weltweit geschützten Marke „307“ verletzt sieht.
Einen umfangreichen Leitfaden zur Marke stellt der IPR-Helpdesk der Universität von Alicante zur Verfügung.
In kompromittierenden, weil gleichgeschlechtlichen, Situationen wird die allseits beliebte Barbie in den Werken der Künstlerin Karin Schwarz dargestellt.
Die Bilder werden derzeit in der brasilianischen Stadt Curitiba ausgestellt und sind Mattel, dem Inhaber der Marke Barbie ein Ärgernis.
Mattel droht nach Berichten von ananova.com mit juristischen Schritten, wenn die Ausstellung nicht innerhalb eines Tages geschlossen wird.
Richtig so, wo doch jeder weiß, dass Barbie mit Ken zusammen ist…