China: Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen wachsen rasant

Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.

Quelle: Xinhua News Agency

Malaysia: McDonald’s vs. McCurry

In Malaysia hat sich der US-Fastfoodkonzern McDonald’s nach fünfjährigem Rechtsstreit gegen das Restaurant McCurry durchgesetzt.

Neben der der Namenswahl des Restaurants wurde auch die Farbauswahl des Firmenschildes beanstandet.
Beides muss nach dem Urteil der malayischen Richter jetzt geändert werden.

Der unterlegene Restaurantbetreiber kündigte allerdings bereits an in die Berufung gehen zu wollen, denn McCurry bedeute nichts anderes als Malaysian Chicken Curry.

Quelle: Spiegel

via: Handakte

Opel übernimmt Wohnmobilmarke

Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die Schwabenmobil GmbH aus Dettingen.

Quelle: DPMA

WIPO Magazine 05/2006

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2006 September / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Inhalt:
Copyright in the Courts: Perfume as Artistic Expression?
Planning an Outreach Campaign – The WIPO Mini-Guides
Country Focus – Combating Piracy: Brazil Fights Back
Country Focus – Intellectual Property Education in Belarus
Technology Transfer and Development
IP in Universities: Putting Policies in Place
WIPO University Initiative
Bioethics and Patent Law: The Cases of Moore and the Hagahai People
PCT Potraits: Eco-Inventors
IP and Business: Managing Patent Costs
Australia’s Favorite Trademarks
News Roundup
Letters and Comment

Quelle: WIPO