markenrechtliches Sammelsurium
Der weltweit größte Luxusgüterkonzern LVMH Moët Hennessy – Louis Vuitton geht gerichtlich gegen ebay vor. Das Online-Auktionshaus tue nicht genug, um den Verkauf von Plagiaten zu unterbinden. Ebay erhielt kürzlich eine Vorladung vor das Pariser Handelsgericht.
Quelle: Markenbusiness
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.
396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 34 372
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Networking-Plattform openBC hat sich für einen grundlegenden Relaunch des Markennamens und Designs entschieden: Aus openBC wird XING. Der neue Name und das Redesign tragen dem internationalen Wachstumstrend der Online-Community Rechnung.
Pressemitteilung der Open Business Club GmbH
Logo unter xing.com
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:
Was weiß Deutschland?
Zwillingskochen
Schwarzgelbe Stunde
Der kleine Rothaar
Kalter Krieg im Radio
Sylt geht aus
Quelle: Titelschutzanzeiger
Unter dem Titel “Markenpirat auf Irrfahrt” berichtet das Schweizer Nachrichtenmagazin FACTS über die Anmeldung der Marke ZUNE beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum.
Hintergründe zu Microsofts Markenstrategie in Sachen ZUNE bei Markenbusiness.