markenrechtliches Sammelsurium
Harzer Namensstreit abgeschlossen Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 15. Februar 2012 ein Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg bestätigt, mit dem die Klage der niedersächsischen Samtgemeinde Oberharz gegen die Stadt Oberharz am Brocken in Sachsen-Anhalt abgewiesen worden war. Die Klage war darauf gerichtet, dass die zum 1. Januar 2010 gebildete Stadt die Führung … Continue reading “Entscheidung im Streit um Oberharz”
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat den Antrag der Samtgemeinde Oberharz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Diese sollte verhindern, dass die zum 1. Januar fusionierenden Städte Elbingerode, Benneckenstein und Hasselfelde sowie Gemeinden Elend, Sorge, Stiege und Tanne den Namen „Stadt Oberharz am Brocken“ vor Abschluss eines Hauptverfahrens führen können. Quelle:
Im Streit um die
Im goslarsche.de Leider ist eine entsprechende Markenanmeldung beim HABM noch nicht zu finden, so dass eine wirkliche Beurteilung der Markenanmeldung fairerweise noch nicht erfolgen kann. Grundsätzlich stellen sich aber doch einige Fragen zu diesem Markenprojekt insbesondere zur Schutzfähigkeit. Ist eine Wortmarke überhaupt eintragungsfähig oder handelt es sich bei einer Marke “Oberharz” nicht nur um eine … Continue reading “Streit um Oberharz – Marke soll helfen”
Im deutsch-deutschen Namensstreit um die Ortsbezeichnung Oberharz rückt ein Kompromiss in greifbare Nähe. Die Bürgermeister aus Sachsen-Anhalt hätten angeboten, ihrer geplanten Gemeinde Oberharz den Zusatz “am Brocken” oder “Brocken” anzuhängen, teilte der Landkreis Goslar mit. Die Fusionspläne zu einer Gemeinde Oberharz im Osten hatten im Westen für Empörung gesorgt, weil es hier bereits eine Samtgemeinde … Continue reading “Namensstreit um Oberharz”
Der Streit zwischen Harzer Gemeinden um den Begriff “Oberharz” droht zu eskalieren. Der Landrat des niedersächsischen Kreises Goslar, Stephan Manke, sagte am Montag, sollte Sachsen-Anhalt nicht einlenken und im Zusammenhang mit der geplanten Fusion von Kommunen nicht auf den Namen “Oberharz” verzichten, “müssten letztlich wohl die Gerichte bemüht werden”. Anlass für die Auseinandersetzung sind Pläne, … Continue reading “West vs. Ost: Streit um Oberharz”