Für alle, die einmal einen Blick auf das chinesische iPad, das Apple derzeit so viel Ärger bereitet, werfen möchten – “So sieht Proviews Original aus”
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MarkenBlog macht Urlaub
Neuigkeiten aus der Welt der Marken gibt es wieder ab Anfang Januar.
Ich wünsche allen Lesern frohe Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!
Levi’s und die Markierung der Gesäßtasche
Der juristische Streit um das Label von Levi”s-Jeans geht nach Luxemburg. Der Bundesgerichtshof (BGH) legte am Donnerstag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob das typische rote Stoffbändchen an der Gesäßtasche der Hosen gleich in zwei Varianten Markenschutz genießt. Levi”s hatte das Label zunächst ohne und später mit dem Firmennamen eintragen lassen.
Quelle: Süddeutsche.de
Zur Verdeutlichung des Sachverhalts die beiden Marken.
Registernummer: DD00641687
Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 13.10.1976
Registernummer: 2914002
Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 01.01.1995
Quelle: DPMA
Apfelmarken
Eine kleine Auswahl von Apfel-Logos aus dem Markenregister des DPMA.
Die Marken erfüllen folgende Kriterien:
1. jünger als die älteste Apple Marke (01.04.1980, Registernummer: 1011213)
2. Vienna-Klasse: 05.07.13 (Äpfel)
3. Status: Eingetragen
4. Nizzaklassen: 01 – 45 (ausgenommen Lebensmittel Klassen 29 – 33)
Insgesamt erfüllen 377 Marken die Kriterien. Hier zeigt sich, dass Apple nicht gegen alle Apfel-Logos vorgegangen ist. Seit 2008 häufen sich allerdings die Widerspruchsverfahren gegen Apfelmarken.
Registernummer: 1019627
Registernummer: 1056414
Registernummer: 2018776
Registernummer: 30013734
Registernummer: 30083567
Die Marke des Tages – bye, bye Beutelratte
Sie reiht sich ein in die Galerie der heimgegangenen, tierischen Markenlieblinge. Doch anders als Knut und Paul kann Heidi sogar eine fotografische Wiedergabe im Markenregister vorweisen.
Registernummer: 16, 18, 25, 28, 33, 34, 35
Markeninhaber: Zoo Leipzig GmbH
Quelle: DPMA
via: markenrecht24
China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel
Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln.
Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at.
Fangguo Food aus der chinesischen Provinz Sichuan handelt bereits seit vielen Jahren mit Lebensmitteln: zunächst mit Mehl und Nudeln, seit 2009 auch mit Reis, Pflanzenöl, Snacks und anderen Produkten. Das Firmenlogo (links im Bild) wurde laut Unternehmenschef Zhao Yi bereits 1980 von einer Pekinger Agentur für ein staatliches Unternehmen entworfen, seit 1997 hält er mit Fangguo Food die Rechte daran.
Umso größer war die Überraschung, als das Unternehmen kürzlich ein Anwaltsschreiben im Namen der chinesischen Apple- Niederlassung erhielt, berichtet die Website “GoChenDoo “.